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  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesarchivgesetzes

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesarchivgesetzes und ist mit…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Stellungnahme der Landesregierung zum 27. Tätigkeitsbericht zum…

    Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum 27. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz des…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesdatenschutzgesetzes

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesdatenschutzgesetzes.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung von Besonderem…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung von Besonderem…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf eines Landesjustizvollzugsdatenschutzgesetzes (LJVollzDSG)

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesjustizvollzugsdatenschutz-gesetzes (LJVollzDSG).

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung des…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung des Landesdatenschutzgesetzes…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesarchivgesetzes.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entschließung des Bundesrates: Digitale Souveränität bei Algorithmen…

    1. Der Ministerrat beschließt, den Antrag "Entschließung des Bundesrates: Digitale Souveränität bei Algorithmen in…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesjustizvollzugsdatenschutzgesetzes (LJVollzDSG)

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesjustizvollzugs-datenschutzgesetzes (LJVollzDSG) und…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    TÄTIGKEITSBERICHT ZUR INFORMATIONSFREIHEIT 2016/2017

    TÄTIGKEITSBERICHT ZUR INFORMATIONSFREIHEIT 2016/2017

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
  • Transparenz-Informationen

    Tätigkeitsbericht / DATENSCHUTZBERICHT 2016/2017

    Tätigkeitsbericht / DATENSCHUTZBERICHT 2016/2017

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
  • Transparenz-Informationen

    TÄTIGKEITSBERICHT ZUR INFORMATIONSFREIHEIT 2016/2017

    TÄTIGKEITSBERICHT ZUR INFORMATIONSFREIHEIT 2016/2017

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
  • Transparenz-Informationen

    Verarbeitung personenbezogener Daten im Hinblick auf…

    Antwort des Ministerium für Bildung betr. der Verarbeitung personenbezogener Daten im Hinblick auf…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Merkblatt Datenschutz_Telefonaufzeichnungen u Hotline

    Informationen zum Datenschutz nach der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) im Landesamt für Finanzen

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    06.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Landesamt für Finanzen
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Datenabfragen Prominente durch Polizei

    Anzahl an Abfragen von personenbezogenen Daten von Prominenten in den Jahren 2021 und 2022

    notwendige Auswertung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Inneren und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Tätigkeitsbericht zum Datenschutz 2018

    Tätigkeitsbericht zum Datenschutz 2018

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Tätigkeitsbericht zum Datenschutz 2020

    Tätigkeitsbericht zum Datenschutz 2020

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Tätigkeitsbericht zum Datenschutz 2019

    Tätigkeitsbericht zum Datenschutz 2019

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Tätigkeitsbericht zum Datenschutz 2021

    Tätigkeitsbericht zum Datenschutz 2021

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Tätigkeitsbericht zum Datenschutz 2022

    Tätigkeitsbericht zum Datenschutz 2022

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz