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  • Transparenz-Informationen

    Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100a StPO 2018

    Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2018 in Rheinland-Pfalz angeordneten Massnahmen nach § 100a StPO…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100a StPO 2019

    Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2019 in Rheinland-Pfalz angeordneten Massnahmen nach § 100a StPO…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Statistik Online-Durchsuchung nach § 100b StPO 2019

    Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2019 in Rheinland-Pfalz angeordneten Massnahmen nach § 100b StPO…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Maßgebende Faktoren Reform zu Rundfunkbeiträgen

    Maßgebende Faktore, die mit der Reform von Rundfunkgebühren zu Rundfunkbeiträgen verändert wurden

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Statistik akustische Wohnraumüberwachung nach § 100c StPO 2018

    Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2018 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100c StPO…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Statistik akustische Wohnraumüberwachung nach § 100c StPO 2019

    Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2019 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100c StPO…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Statistik akustische Wohnraumüberwachung nach § 100c StPO 2020

    Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2020 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100c StPO…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Statistik akustische Wohnraumüberwachung nach § 100c StPO_2017

    Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2017 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100c StPO…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Landeseinheitlicher Aktenplan (LEAP), Stand April 2015

    Zuordnungskriterium für die Schriftgutverwaltung

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Medienkompetenz-Vermittlung in der Zukunft

    Antwort des Ministerium für Bildung betr. der Vermittlung von Medienkompetenz in Schulen.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Fluchtaufnahme und Integration

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Abschluss einer Vereinbarung der Länder Baden-Württemberg,…

    1. Der Ministerrat stimmt der Unterzeichnung der Vereinbarung der Länder Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Beitritt des Landes Rheinland-Pfalz in das Klima-Bündnis der…

    Der Ministerrat nimmt den Beitrittsantrag des Landes auf assoziierte Mitgliedschaft in dem Verein „Klima-Bündnis…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    3. Bericht über die Umsetzung von Maßnahmen zur…

    1. Der Ministerrat nimmt den 3. Bericht zur Umsetzung der Maßnahmen zur Nachwuchskräftegewinnung unter dem Aspekt…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei sowie den Wochenbericht der…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport; Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Fluchtaufnahme und Integration

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Verwaltungsvereinbarung Fonds Frühe Hilfen (gem. § 3 Absatz 4 des…

    1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Deutsches Resilienz-Zentrum (DRZ); Einleitung des Verfahrens zur…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des…

    1. Der Ministerrat stimmt der endgültigen Anmeldung des Landes Rheinland-Pfalz für das Jahr 2017 zum 45. Rahmenplan…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau