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  • Transparenz-Informationen

    Unwirksamkeit der rheinland-pfälzischen Verordnung zur Mietpreisbremse

    Mögliche Nachforderungen gegenüber den Mietern, mögliche Schadenersatzforderungen gegenüber dem Land;…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    26.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Stadtkassen entgingen mindestens 220.000 Euro

    Mitwirkung von neun rheinland-pfälzischen Bürgermeistern in Gremien der Thüga AG, Klassifizierung der Einnahmen…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.10.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Messerverbotszonen in Städten, öffentlichen Verkehrsmitteln, Kitas und…

    Sachstandsmitteilung zur Möglichkeit der Einrichtung messerfreier Zonen; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    26.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Die Errichtung der Europäischen Gebietskörperschaft Elsass und ihre…

    Vorbereitung auf die Errichtung der Europäischen Gebietskörperschaft Elsass, Auswirkung auf die…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    26.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Körperlicher Angriff auf Oberbürgermeister von Hockenheim

    Gewaltangriff eines im Zeitpunkt der Antragsstellung unbekannten Täters auf den Oberbürgermeister von Hockenheim am…

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    25.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Europarechtskonforme Anpassung des Umsatzsteuergesetzes im Sinne eines…

    Beratung des „Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Länder-Kooperation zur Bekämpfung von Kriminalität wird ausgebaut

    Schwerpunkt Bekämpfung von Straftaten im öffentlichen Raum; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    24.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Künstliche Intelligenz zur Bekämpfung von sogenanter Kinderpornografie

    Forschungsvorhaben zur Auswertung von Kinderpornografie durch Künstliche Intelligenz, rechtliche Vorgaben beim…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    24.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    IT-Ausstattung in der rheinland-pfälzischen Justiz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über den aktuellen Stand der IT-Ausstattung

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    24.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Gutes Klima für Gründungen im Land: Einschätzung der Landesregierung…

    Veröffentlichung des Gründerreports 2019, Entwicklung, weitere Strategie; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Startup innovativ

    Förderung von fünf nicht-technologisch orientierten Unternehmensgründungen durch das Programm "Startup innovativ";…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Ränder und Böschungen von Landes- und Kreisstraßen als "Eh-da-Flächen"

    Mähen von Straßenrändern und Böschungen während der Blütezeit, Lebensraum für Insekten, Absprachen Zeitpunkt des…

    Thema:
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Ergebnisse der 135. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 26.…

    Themen: "Makroregionale Strategien am Beispiel des Donauraums: ein Rahmen für die Förderung transnationaler…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.02.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Bundesweit einmalige Hacker-Attacke auf Klinikverbund in…

    Angriff auf die Informationstechnologie eines Krankenhausverbundes in Rheinland-Pfalz und dem Saarland,…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Bandenmäßig organisierte Scheinehen in Rheinland-Pfalz

    Razzia gegen bandenmäßig organisierte Scheinehen in Sachsen, Thüringen, Bayern und Rheinland-Pfalz, Scheinehen von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    20.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwicklung des öffentlich geförderten Wohnraums in 2018 und Prognose…

    Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über die Entwicklung der Förderung von…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Definition der Angebote für hauswirtschaftliche Dienstleistungen mit geringem Leistungsumfang sowie deren…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    21.11.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Vorschläge für eine schnellere Verfügbarkeit von Bauland und…

    Aktuelle Anzahl an Wohnungen mit Mietpreis- und Belegungsbindung, künftige Entwicklung, Vorschläge der Kommission…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Sicherheitsvorfall durch Befall mit Schadsoftware bei…

    Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie zum Sachstand

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Krankenhaus Kirn

    Presseberichte über geplante Schließung des Diakonie-Krankenhauses am Standort Kirn, Gespräche vor Ort mit…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie