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  • Transparenz-Informationen

    Entschließung des Bundesrates zur aufgabengerechten Mittelausstattung…

    1. Der Ministerrat beschließt, den Entschließungsantrag zur aufgabengerechten Mittelausstattung der Jobcenter zur…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes zu…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes zu Artikel 117 der…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines …ten Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Landesstraßengesetzes

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Zehnten Landesgesetzes zur Änderung des Landesstraßengesetzes (LStrG).

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung umweltprüfungsrechtlicher…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung umweltprüfungsrechtlicher Vorschriften.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…

    1. Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Änderung der Landesverordnung über das Verfahren zur Bestimmung der…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Evaluierung des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung:…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums der Finanzen zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Verschiedenes

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Hochwasserlage und Katastrophensituation in Rheinland-Pfalz

    Der Ministerrat erhält Berichte aus den Ressorts zur aktuellen Lage rund um die Katastrophensituation in…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Coronavirus

    a) Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zum Coronavirus zur Kenntnis. b) Der Ministerrat…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
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    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Polizei- und…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag zur Modernisierung…

    Der Ministerrat beschließt den vorgelegten Entwurf des Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag zur Modernisierung der…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung von Rechtsvorschriften im…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung von Rechtsvorschriften im Bereich der…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung über die zuständigen Behörden zur…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die zuständigen Behörden zur Ausführung des…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
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    Sitzung des Ovalen Tisches für Ausbildung und Fachkräftesicherung zu…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau; Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021); Ministerium für Bildung
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    Präventionsagentur gegen Extremismus – Bericht über die Arbeit der…

    1. Der Ministerrat nimmt den Bericht 2019 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2019 der…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei