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  • Transparenz-Informationen

    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport; Staatskanzlei; Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Verschiedenes

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers der Justiz zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Coronavirus

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Coronavirus

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Coronavirus

    Der Ministerrat beschließt, das durch das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus berechnete und…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Coronavirus

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Elften…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Coronavirus

    Der Ministerrat nimmt die Vorlage der Staatskanzlei zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zum Schutz von…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
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    Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Fünften Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Ersten…

    Der Ministerrat beschließt den vorgelegten Entwurf des Landesgesetzes zu dem Ersten Medienänderungsstaatsvertrag.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Verwaltungsvorschrift zum Umgang mit Internetdomains und dem Betrieb…

    Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf der Verwaltungsvorschrift zum Umgang mit Internetdomains und dem…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Nachhaltige Entwicklung Fortschreibung 2019 der…

    1. Der Ministerrat nimmt die Fortschreibung 2019 der Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz der Landesregierung…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Neuberufung von einem Mitglied und einer Stellvertreterin in den…

    1. Der Ministerrat beruft Herrn Nils Winternheimer als Mitglied sowie Frau Vanessa Oborovski, Frau Laura Slezak und…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Europaplan Rheinland-Pfalz 2020

    Der Ministerrat beschließt den EuropaPlan 2020 Rheinland-Pfalz. Mit ihm werden aktuelle europapolitische…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau; Staatskanzlei; Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Beförderung…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Rheinland-Pfalz – Land in Bewegung

    1. Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Ministerratsvorlage des Ministeriums des Innern und für Sport und des…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
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    Beteiligungsbericht 2019

    Der Ministerrat billigt den Beteiligungsbericht 2019.

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen