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  • Transparenz-Informationen

    Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2019 über die Gewährung von…

    1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration im…

    1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration im…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Vertrag mit der Alevitischen Gemeinde Deutschland e.V.

    1. Der Ministerrat stimmt zu, dass ein Vertrag zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Alevitischen Gemeinde…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021)
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    Zweiter Bericht der Abteilungsleiterkonferenz Brexit Preparedness

    Der Ministerrat nimmt den Bericht der Abteilungsleiterkonferenz (AL-K) Brexit Preparedness zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Zwischenbericht „Koordination Prävention gegen Gewalt“ - Aufbau einer…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation „Zwischenbericht Koordination “Prävention gegen Gewalt” - Aufbau…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
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    Entschließungsantrag „Gesamtstrategie und ergänzende Förderung der…

    Dieser Tagesordnungspunkt soll erneut aufgerufen werden.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Vorberatung der gemeinsamen Ministerratssitzung der Regierungen des…

    Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (bis Mai 2021); Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau; Ministerium der Finanzen; Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021); Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium für Bildung; Staatskanzlei; Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021); Ministerium der Justiz; Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
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    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Sitzungen des Landtages

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis.

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Verschiedenes

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
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    Coronavirus

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
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    Coronavirus

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Coronavirus

    1. Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integration über die…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    01c

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Vierundzwanzigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (24.…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Coronavirus

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Coronavirus

    Der Ministerrat berät über den Entwurf einer Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Erneuerung der Vereinbarung zwischen der Landesregierung und den im…

    1. Der Ministerrat nimmt die Erneuerung der Vereinbarung zwischen der Landesregierung und den im Landtag…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Wiederbestellung des Landesbeauftragten für die Belange behinderter…

    Der Ministerrat beschließt, Herrn Matthias Rösch gemäß § 15 Absatz 1 Satz 1 des Landesgesetzes zur Gleichstellung,…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Benennung des Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik…

    1. Herr Staatssekretär Fedor Ruhose wird zum Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik und…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung