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  • Transparenz-Informationen

    Anklagerhebung im Verfahren um den sogenannten Cyberbunker in…

    Anklageerhebung durch die Generalstaatsanwaltschaft Köln, Verdacht auf Gründung und Mitgliedschaft in einer…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Ausbildungsstellen für die Verwaltungsstation im Rahmen des…

    Keine Möglichkeit zur Ableistung der Verwaltungsstation in Ministerien, Gründe; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Gesetzentwurf der Landesregierung zum Nahverkehrsgesetz

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zu den Stellungnahmen zum geplanten…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Pilotprojekt für Pedelec Einsatz bei der Polizei Mainz

    Modellprojekt zum Einsatz elektronisch unterstützter Fahrräder bei der Polizei; Berichterstattung der…

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Drohbrief an Kommunalpolitiker in Landau

    Morddrohungen gegen vier Landauer Kommunalpolitiker, Hotline für Betroffene, Taskforce "Gewaltaufrufe - rechts";…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Rheinland-pfälzische Streifenwagen mit Infektionsschutzplatten…

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über den Einbau von Infektionsschutzplatten in…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Perspektiven alternativer Antriebsformen für die rheinland-pfälzische…

    Wettbewerb verschiedener Technologien in der Automobilindustrie, Herausforderungen für Zulieferindustrie,…

    Thema:
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Strukturwandel in der Fahrzeugindustrie: E-Mobilität und…

    Strukturwandel in der Fahrzeugindustrie durch Umstellung auf Elektro-Fahrzeuge, Gestaltung der Veränderung,…

    Thema:
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    14.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Ein neues Nahverkehrsgesetz für Rheinland-Pfalz: Den Nahverkehr der…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr über einen Entwurf eines neuen…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    14.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Forderungen des ADFC Rheinland-Pfalz – Mehr Platz für Menschen

    Forderung von mehr Platz für Rad-und Fußverkehr sowie verstärkte Unterstützung für Kommunen bei der Umsetzung;…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    14.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Evaluation der Wahlen zu kommunalen Beiräten für Migration und…

    Wahl der kommunalen Beiräte für Migration und Integration am 27. Oktober 2019, Erkenntnisse aus der Wahl sowie der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    14.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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    Telefonische Rückkehrberatung mit Unterstützung von IOM

    Telefonische Rückkehrberatung für alle interessierten Menschen in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    14.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Maßnahme des Konjunkturpakets: Erhöhung des Entlastungsbeitrags für…

    Erhöhung des Entlastungsbeitrags für Alleinerziehende von derzeit 1.908 Euro auf 4.000 Euro für die Jahre 2020 und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    14.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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    Corona-Familienbonus für jedes Kind

    Einmaliger Bonus von 300 Euro für jedes Kind im Zuge des Konjunkturpakets zur Eindämmung der Corona-Krise;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    14.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Erfahrungen mit der Altersfeststellungspraxis bei unbegleiteten…

    Angebot zur qualifizierten und zeitnahen medizinischen Altersfeststellung, Empfehlungen zur Altersfeststellung,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    14.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Ergebnisse des Runden Tisch Mobilfunk

    Ergebnisse der Gespräche mit den Netzbetreibern und zur bisherigen Arbeit der Clearingstelle; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    14.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Digitale Gewalt gegen Frauen und Mädchen bekämpfen

    Sexualisierte digitale Gewalt gegen politische aktive Frauen im Internet, Fortbildungsmöglichkeiten für…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Zukunft des Campus Klein-Altendorf

    Keine Verlängerung der Pacht- und Mietverträge für das Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) am Campus…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    20.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Grabschändung auf jüdischem Friedhof in Kaiserslautern

    Vorliegende Informationen zu den Tätern, Zuordnung zu einem Phänomenbereich der politisch motivierten Kriminalität…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Person mit Axt bedroht Passant in Frankenthal

    Vorfall am 30.05.2020, Festnahme des Mannes durch die Polizei; Berichterstattung der Landesregierung im…

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    14.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport