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Transparenz-Informationen
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…
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Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
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Transparenz-Informationen
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…
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Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 982. Sitzung des Bundesrates am 08.11.2019
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
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Transparenz-Informationen
Sachstand Landesregierung zur Umsetzung des Deutsch-Französischen…
Der Ministerrat nimmt den Bericht zum aktuellen Stand der Umsetzung des Aachener Vertrages zur Kenntnis.
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Transparenz-Informationen
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…
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Transparenz-Informationen
Verschiedenes
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis.
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Transparenz-Informationen
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten zur Kenntnis.
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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.
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Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
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Transparenz-Informationen
Benennung eines Vertreters der Landesregierung im Verwaltungsrat des…
Für die Amtsperiode 2015-2020 des Verwaltungsrates des Südwestrundfunks benennt die Landesregierung Herrn Chef der…
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Transparenz-Informationen
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Ausschuss der Regionen…
1. Der Ministerrat schlägt dem Landtag in Ausübung des Vorschlagsrechts der Landesregierung und auf Basis der…
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Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…
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Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zum 21. Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Der Ministerrat beschließt den vorgelegten Entwurf des Landesgesetzes zu dem Einundzwanzigsten…
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Transparenz-Informationen
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…
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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
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Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ständigen Vertreterin der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht…
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Transparenz-Informationen
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…
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Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…
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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
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