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Transparenz-Informationen
Erneuerung der Vereinbarung zwischen der Landesregierung und den im…
1. Der Ministerrat nimmt die Erneuerung der Vereinbarung zwischen der Landesregierung und den im Landtag…
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Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
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Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…
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Europaplan Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat beschließt den Europaplan Rheinland-Pfalz.
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
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Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…
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Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
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Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochen-bericht der Landesvertretung in…
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Transparenz-Informationen
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…
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Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die Vorlage der Staatskanzlei zur Kenntnis.
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Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Ersten…
Der Ministerrat beschließt den vorgelegten Entwurf des Landesgesetzes zu dem Ersten Medienänderungsstaatsvertrag.
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Europaplan Rheinland-Pfalz 2020
Der Ministerrat beschließt den EuropaPlan 2020 Rheinland-Pfalz. Mit ihm werden aktuelle europapolitische…
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Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…
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Tagesordnung der 969. Sitzung des Bundesrates am 06.07.2018
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
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Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…
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Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten zur Kenntnis.
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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
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Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
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Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…
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Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ständigen Vertreters der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
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Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 995. Sitzung des Bundesrates am 06.11.2020
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
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Fünfter Bericht der Abteilungsleiterkonferenz Brexit Preparedness
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Abteilungsleiterkonferenz „Brexit Preparedness“ zur Kenntnis.
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei