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Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1054. Sitzung des Bundesrates am 23. Mai 2025
Gemäß § 7 Absatz 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz sind Beschlüsse des Ministerrats, auf deren Grundlage das Land im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
23.05.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Fluchtaufnahme und Migration_27.05.2025
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.05.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Sechsten…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag.
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.05.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Siebten…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zu dem Siebten Medienänderungsstaatsvertrag.
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.05.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zu dem Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.05.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Bundes- und Europaangelegenheiten_27.05.2025
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.05.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte_27.05.2025
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Energie
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.05.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Verschiedenes_27.05.2025
Der Ministerpräsident bedankt sich bei allen Ressorts für die aktive Teilnahme am Rheinland - Pfalz-Tag und für das…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.05.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Fluchtaufnahme und Migration_03.06.2025
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
06.06.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2025 - Bericht der…
1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage „Arbeitsprogramm der Kommission für 2025 - Bericht der Landesregierung…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
06.06.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Bundes- und Europaangelegenheiten_03.06.2025
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
06.06.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Verschiedenes_03.06.2025
kein Hinweis
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
06.06.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Fluchtaufnahme und Migration_10.06.2025
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.06.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Bundes- und Europaangelegenheiten_10.06.2025
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.06.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Sitzungen des Landtags_10.06.2025
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministerpräsidenten zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.06.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Verschiedenes_10.06.2025
keine
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.06.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Fluchtaufnahme und Migration_17.06.2025
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
18.06.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Bundes- und Europaangelegenheiten_17.06.2025
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministerpräsidenten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
18.06.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte_17.06.2025
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
18.06.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Verschiedenes_17.06.2025
Keine Hinweise
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
18.06.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei