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  • Transparenz-Informationen

    Pflicht zur Verfassungstreue im öffentlichen Dienst - Anlage 2: Liste…

    • Normen:VV DEU RP 20250707 0300#2025/0001-0301 311;VVRP-203020-MdI-20250707-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.08.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Vereinsrechtliche Anmelde-, Mitteilungs- und Auskunftspflicht für…

    • Normen:VV DEU RP 19990528 15 612/313;VVRP-218000-ISM-19990528-SF
    Datenformate:
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.10.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Waffenverbotszonen in RLP

    Verschärfung der Regeln für das Mitführen von Messern in der Öffentlichkeit; Berichterstattung der Landesregierung…

    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Verbot des Vereins "Geeinte deutsche Völker und Stämme" sowie der…

    Sachstand zum Verbot des Vereins und zur Wohnungsdurchsuchung von Vereinsmitgliedern, verfassungsfeindliche Haltung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport