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  • Transparenz-Informationen

    Messer-Attacke in der Mainzer Innenstadt vom 18. März 2019

    Angriff auf einen Motorrad- und einen Fahrradfahrer; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

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    Letzte Änderung:
    21.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Probleme bei der Auslieferung der Stimmzettel für die Europawahl

    Verzögerung der Auslieferung aufgrund des Herstellungsverfahrens; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    21.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Behörden ignorierten tausende Hinweise auf Kriegsverbrecher

    Hinweise des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge und anderer Behörden an Bundeskriminalamt und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    21.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Großes Diebesgut in Mainz sichergestellt

    Herkunft der sichergestellten Gegenstände aus diversen Wohnungs- und Fahrzeugeinbrüchen; Berichterstattung der…

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    Letzte Änderung:
    21.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Text der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung (Teil 1 Allgemeine Bestimmungen, Teil 2 Ausbildung, Teil 3…

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    Letzte Änderung:
    24.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Beschluss des BVerfG zu Wahlrechtsausschlüssen im Bundeswahlgesetz

    Verfassungswidrigkeit von Wahlrechtsausschlüssen für in allen ihren Angelegenheiten Personen und für wegen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    17.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Sachstand PASt Emmelshausen

    Aktueller Sachstand, Berücksichtigung der Debatten und der Menschen vor Ort, Einwände der Rettungskräfte…

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    Letzte Änderung:
    17.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Konsequenzen aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 29.…

    Konsequenzen für die Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai 2019; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    17.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Aktueller Stand der Brexit Verhandlungen

    Aktueller Sachstand und nächster EU-Sondergipfel zum Brexit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    08.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Aktueller Stand der Brexit-Verhandlungen

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über den aktuellen Sachstand

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    08.04.2019
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    In Zweibrücken verhafteter Syrer schwer belastet

    Vorwürfe gegen den Festgenommenen (ehemaliger syrischer Geheimdienstmitarbeiter, Teilnahme an einer Folterung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    04.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Polizei und der kommunale Vollzugsdienst im Umgang mit psychisch…

    Aus- und Fortbildung für den Umgang mit psychisch kranken Menschen für Polizisten und kommunale Vollzugsbeamte;…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    04.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Syrischer Geheimdienstmitarbeiter in Zweibrücken festgenommen

    Status des Festgenommenen und seiner Familie, ggf. Aufenthalt und Asylantrag in anderen EU-Ländern, Zeitpunkt und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    04.04.2019
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Grundstücksmarktbericht 2019 für den Bereich des Landes…

    Zielsetzung und Inhalte des Grundstückmarktberichts, Strukturdaten und allgemeine Entwicklung: u. a. geografische…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    16.04.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Polizeieinsatz bei den jüngsten Demonstrationen in Kandel

    Kritik durch Demonstrationsteilnehmer; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

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    Letzte Änderung:
    08.03.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    "Hochgradig" explosiver Sprengstofffund in Wohnhaus löst Großeinsatz…

    Evakuierung von Anwohnern, Stand der Ermittlungen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

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    Letzte Änderung:
    08.03.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Statistik zu Messerangriffen kommt womöglich erst 2022

    Aufnahme von Gewalttaten mit Messern in die Polizeiliche Kriminalstatistik, Umsetzung, insbesondere in zeitlicher…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    06.03.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Mann attackiert Schwangere mit Messer - Ungeborenes Baby stirbt

    Mutmaßlicher Täter Asylbewerber aus Afghanistan, derzeitiger Aufenthaltsstatus, ggf. weitere strafrechtliche…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    06.03.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Unterversorgung in Rheinland-Pfalz im Bereich der Rettungsdienste

    Medienberichte über nicht in der vorgeschriebenen Zeit durch den Rettungsdienst erreichbare Orte, Schaffung…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    14.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Beteiligung des BW-Zentralkrankenhauses Koblenz am örtlichen…

    Initiative des Landrats des Landkreises Mayen-Koblenz zur Beteiligung des Bundeswehrzentralkrankenhauses am…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
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    Letzte Änderung:
    14.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport