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  • Transparenz-Informationen

    Beschaffung neuer Fahrzeuge für die Polizei

    Abschluss der Ausschreibung für einen neuen Mehrzweckfunkstreifenwagen, laufende Ausschreibung für den regulären…

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    Letzte Änderung:
    21.10.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Stadtkassen entgingen mindestens 220.000 Euro

    Mitwirkung von neun rheinland-pfälzischen Bürgermeistern in Gremien der Thüga AG, Klassifizierung der Einnahmen…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    14.10.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Stark sinkende Passagierzahlen am Flughafen Hahn

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über die aktuelle Entwicklung am Flughafen Hahn

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    30.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Stadtkassen entgingen mindestens 220.000 Euro

    Mitwirkung von neun rheinland-pfälzischen Bürgermeistern in Gremien der Thüga AG, Klassifizierung der Einnahmen…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    14.10.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Messerverbotszonen in Städten, öffentlichen Verkehrsmitteln, Kitas und…

    Sachstandsmitteilung zur Möglichkeit der Einrichtung messerfreier Zonen; Berichterstattung der Landesregierung im…

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    Letzte Änderung:
    26.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Körperlicher Angriff auf Oberbürgermeister von Hockenheim

    Gewaltangriff eines im Zeitpunkt der Antragsstellung unbekannten Täters auf den Oberbürgermeister von Hockenheim am…

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    Letzte Änderung:
    25.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Länder-Kooperation zur Bekämpfung von Kriminalität wird ausgebaut

    Schwerpunkt Bekämpfung von Straftaten im öffentlichen Raum; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

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    Letzte Änderung:
    24.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Bandenmäßig organisierte Scheinehen in Rheinland-Pfalz

    Razzia gegen bandenmäßig organisierte Scheinehen in Sachsen, Thüringen, Bayern und Rheinland-Pfalz, Scheinehen von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    20.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…

    Nachsteuerung bei der Windenergienutzung auf Ebene des Landesentwicklungsprogramms, Festlegung weiterer…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    27.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwicklungszusammenarbeit / 17 Ziele für Nachhaltigkeit

    Agenda 2030 der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung, Messe "Faire Welten" im Rahmen der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    13.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Aktionstage der Landesregierung unter dem Motto "Respekt. Bitte!"

    Attacken gegen Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes, u. a. gegen Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte, Anzahl der…

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    Letzte Änderung:
    14.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Änderung des Landesgesetzes über die Beglaubigungsbefugnis

    Eingabe betreffend einer kostenfreien Abgabe der Unterschriftsbeglaubigung für gemeinnützige Vereine

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    24.02.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Projekt "Digitale Dörfer"

    Forschungsprojekt des Fraunhofer-Instituts für Experimentelles Software Engineering, Chancen für den ländlichen…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    16.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Elektronische Stimmauszählung

    Elektronisches Auslesen der Stimmzettel durch spezielle Scanner, geplante Initiativen in diesem Bereich,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    16.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Erkenntnisse des Verfassungsschutzes nach antisemitistischen…

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    16.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verfassungsschutzbericht 2018

    Beobachtung extremistischer verfassungsfeindlicher Bestrebungen, wesentliche Entwicklungen; Berichterstattung der…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    11.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Neue Sicherheitsmerkmale für Personalausweise

    Beschluss des Europäischen Parlaments vom 4. April 2019 über neue Sicherheitsmerkmale für Personalausweise,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    11.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Aktueller Stand Breitbandausbau

    Veröffentlichung des zweiten Statusberichts "Digitale Infrastruktur – Statusbericht Rheinland-Pfalz", Überblick…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    08.07.2019
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Bilanzverluste am Flughafen Frankfurt-Hahn und mögliche Auswirkungen…

    An den neuen Eigentümer gezahlte Steuermittel, Höhe, Anforderungen und Prüfergebnisse, Entwicklungsschritte seit…

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    • Verkehr
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    08.07.2019
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Kommunen verklagen das Land Rheinland-Pfalz

    Klagen der Stadt Pirmasens und des Kreises Kaiserslautern, Vorwurf des Eingriffs in den kommunalen Finanzausgleich…

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    • Regionen und Städte
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    08.07.2019
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    Ministerium des Innern und für Sport