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  • Transparenz-Informationen

    Großbrand bei Südmüll in Heßheim

    Erkenntnisse über die Ursachen des Brandes und seine Folgen, Maßnahmen zur Umsetzung der Anordnungen der…

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    Letzte Änderung:
    27.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Auch für Polizisten gilt die Unschuldsvermutung

    Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Frankenthal wegen Verdachts der Körperverletzung im Amt gegen Polizeibeamte,…

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    Letzte Änderung:
    22.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Der Einsatz von Distanz-Elektroimpulsgeräten (Tasern) - eine Bilanz

    Erfahrungen mit der Einführung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

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    Letzte Änderung:
    18.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Konzepte zur Bekämpfung von Waldbränden und zum Umgang mit…

    Vorstellung eines entsprechenden Konzepts durch den Innenminister, Verstärkung der Landesförderung im Bereich…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
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    Letzte Änderung:
    14.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Vierter Statusbericht zur Breitband-Ausbaudynamik

    In der Umsetzung befindliche Projekte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    14.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Aktuelle Vorgänge am und rund um den Flughafen Frankfurt-Hahn

    Ankündigung der Schließung der Basis der Fluggesellschaft Ryanair, Auswirkungen auf Flughafen, Situation der…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    14.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Verstöße gegen die Corona-Bekämpfungsverordnungen

    Festgestellte Verstöße, Ahndung als Ordnungswidrigkeit bzw. Straftat, verhängte Sanktionen, polizeiliche…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
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    Letzte Änderung:
    08.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Streit in Freizeitpark eskaliert: 13 Leichtverletzte

    Anlass der Auseinandersetzung, Anzahl der eingesetzten Polizeibeamten, bereits straffällig gewordene Beteiligte,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    07.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Radikalisierung und Gewaltbereitschaft in bestimmten Teilen der…

    Ausschreitungen von Stuttgart und Frankfurt, Tätergruppen, politische und gesellschaftliche Motivation;…

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    Letzte Änderung:
    07.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Städtebauliche Erneuerung / Städtebauförderung<br…

    Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Sonderprogramm zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen im Bereich…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    19.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Nach Brandanschlag auf Polizei Bitburg: Staatsschutz ermittelt wegen…

    Hinweise zu Verbindungen der Tatverdächtigen zu Parteien oder deren Jugendorganisationen sowie zu linksextremen…

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    Letzte Änderung:
    04.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Bericht zu Drogenfunden in Worms

    U. a. Sicherstellung großer Mengen Amphetamine und anderer Drogen in einer Kleingartensiedlung, Nationalitäten der…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
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    Letzte Änderung:
    04.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Passanten attackieren Polizisten in Bitburg

    Festnahme eines betrunkenen Tatverdächtigen nach Sachbeschädigung an Fahrzeugen in Bitburg am 3. Juli 2020;…

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    04.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Razzien gegen Anhänger der Goyim Partei Deutschland

    Medienberichte über Durchsuchungen bei Anhängern der antisemitischen Organisation "Goyim Partei Deutschland" im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    01.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Waffenhersteller Sig Sauer schließt letzten deutschen…

    Bestellung von Sturmgewehren für die Polizei ohne Ausschreibungsverfahren, Gründe hierfür, Auswirkungen der…

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    Letzte Änderung:
    01.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Umsetzung von Deeskalation als Polizeistrategie

    Aussagen der Ministerpräsidentin in einem Interview im Hinblick auf die Ausschreitungen von Gruppen in Stuttgart…

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    01.09.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Anstieg der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung in…

    Entwicklung bei der Anzahl der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, Auswirkungen des Lockdown aufgrund…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    29.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Durchsuchungen wegen Online-Hasskommentaren gegen den ermordeten…

    Aufruf zu Straftaten u. a., Beschuldigte aus Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im…

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    Letzte Änderung:
    21.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Staatsschutz ermittelt nach Brandanschlag auf Bitburger Polizei

    Brandanschlag in der Nacht zum 1. Mai, Festnahme von Tatverdächtigen, Kontakte der Tatverdächtigen zur Antifa und…

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    Letzte Änderung:
    31.07.2020
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Linksextremer Angriff auf die Polizeiinspektion Bitburg

    Sachstand der Ermittlungen, Einordnung als politisch motivierte Straftat links, Maßnahmen zur Bekämpfung des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    31.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport