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Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration
1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration im…
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Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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2. Bericht über die Umsetzung der Maßnahmen zur…
1. Der Ministerrat nimmt den 2. Bericht zur Umsetzung der Maßnahmen zur Nachwuchskräftegewinnung unter dem Aspekt…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Entwurf eines Landesgesetzes zur Regelung der im Zusammenhang mit der…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Regelung der im Zusammenhang mit der Veräußerung…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Entwurf eines Landesgesetzes zur Regelung der im Zusammenhang mit der…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Regelung der im Zusammenhang mit der Veräußerung…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Verschiedenes - Polizeiliche Kriminalstatistik
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers des Innern und für Sport zur Kenntnis.
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2018 über die Arbeit…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht 2018 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2018 der…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
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Verschiedenes
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers des Innern und für Sport zur Kenntnis.
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Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Zweiten…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Zweiten Glücksspieländerungsstaatsvertrag und…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
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Spitzentreffen Sicherheit
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers des Innern und für Sport zur Kenntnis.
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
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Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung der polizeilichen Strukturen…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung der polizeilichen Strukturen und zur…
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Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Zweiten…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Zweiten…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
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Verwaltungsabkommen zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes
1. Der Ministerrat billigt den Entwurf des vorgelegten Verwaltungsabkommens zur Umsetzung des…
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Ministerium des Innern und für Sport -
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Aufgabenkritik in Rheinland-Pfalz Bericht gemäß § 4…
Der Ministerrat nimmt den Bericht zur Aufgabenkritik in Rheinland-Pfalz zur Kenntnis und beschließt, den Bericht…
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Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand…
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der…
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Verschiedenes
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers des Innern und für Sport zur Kenntnis.
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Dritten…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Dritten Glücksspieländerungsstaatsvertrag.
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes und des…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Bericht der Interministeriellen Arbeitsgruppe zur Aufarbeitung des…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht der Interministeriellen Arbeitsgruppe zur Aufarbeitung des Abschlussberichts…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
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Sachstand Vorbereitungen Landtagswahl
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers des Innern und für Sport zur Kenntnis.
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport