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Transparenz-Informationen
Weitere Maßnahmen zur Einführung der einheitlichen elektronischen Akte
1. Der Ministerrat nimmt die Machbarkeitsstudie zum Servicecenter DIALOG RLP (Digitale Akte des Landes zur…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Informationen zum Gesellschafterdarlehen zwischen dem Land…
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis.
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Professionalisierung der (Kriminal)Prävention in rheinland-pfälzischen…
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zur „Professionalisierung der (Kriminal)Prävention in…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2020 über die Arbeit…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht 2020 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2020 der…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Rock am Ring
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers des Innern und für Sport zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verleihung der Bezeichnung „Stadt“ gemäß § 4 Abs. 2 der…
1. Der Ortsgemeinde Waldmohr in der Verbandsgemeinde Oberes Glantal, Land-kreis Kusel, wird die Bezeichnung „Stadt“…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Regelung der im Zusammenhang mit der…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Regelung der im Zusammenhang mit der…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Brand- und…
Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.
Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verleihung der Bezeichnung „Stadt" gemäß § 4 Abs. 2 der…
1. Der Ortsgemeinde Daaden in der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf / Landkreis Altenkirchen (Westerwald) wird die…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Konversionsbericht 2014/2015 der Landesregierung
1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums des Innern und für Sport sowie den Entwurf des…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines …ten Landesgesetzes zur Änderung des Landeswahlgesetzes
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines …ten Landesgesetzes zur Änderung des Landeswahlgesetzes und…
Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Ausbildungs- und Prüfungsordnung für den Zugang zum zweiten, dritten…
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Ausbildungs- und Prüfungsordnung für den Zugang zum zweiten, dritten und…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Gewährung staatlicher Finanzhilfen bei Elementarschäden
1. Der Ministerrat beschließt, dass zukünftig bei Elementarschadensereignissen die Soforthilfe als alleinige…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung in…
Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Ressortspezifische Altersstrukturberichte der Staatskanzlei und der…
1. Der Ministerrat nimmt die ressortspezifischen Altersstrukturberichte unter dem Aspekt des demografischen Wandels…
Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Präventionsagentur gegen Rechtsextremismus - Bericht 2016 über die…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht 2016 der Präventionsagentur gegen Rechtsextremismus und die Bilanz 2016 der…
Datenformate:
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport