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Transparenz-Informationen
Hauptverhandlung in der Causa Held vor dem Landgericht Mainz
Eröffnung des Hauptverfahrens gegen den ehemaligen Oppenheimer Bürgermeister und derzeitigen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.11.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
21-jähriger ausreisepflichtiger Afghane muss sich vor Gericht wegen…
Medienberichte über Verfahren vor dem Amtsgericht Lahnstein aufgrund zweier Taten im Mai und Oktober 2019; Gründe…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.11.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und…
Erforderlichkeit einer gesetzlichen Änderung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.10.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ermittlungen gegen Ex-Mitarbeiter des Kinderschutzbundes Koblenz
Ermittlungen gegen einen ehemaligen Mitarbeiter des Kinderschutzbundes Koblenz wegen Besitz und Weitergabe von…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
08.10.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Strafverfolgungsstatistik 2019: leichter Anstieg der Verurteilungen in…
Vorstellung der Statistik am 4. September 2020, Rückgang der Verurteilungen wegen Gewaltdelikten, erneuter Anstieg…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
06.10.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und…
Erforderlichkeit einer gesetzlichen Änderung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
25.09.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und…
Erforderlichkeit einer gesetzlichen Änderung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
17.09.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Prozess gegen Schleuser-Familienclan
aus Vietnam; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss u.a. zum Aufenthaltsstatus der Tatverdächtigen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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Letzte Änderung:
09.09.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Überlange Gerichtsverfahren in Rheinland-Pfalz
Zahl der überlangen Gerichtsverfahren seit 2016, Höhe der daraus resultierenden Entschädigungszahlungen, Anzahl der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
04.09.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Verschobene Klausuren der zweiten juristischen Staatsprüfung
Aufgrund der Corona-Pandemie Verschiebung der für April 2020 vorgesehenen Klausuren der zweiten juristischen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
01.09.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Justizministerium plant Verkürzung der Ausbildung der uniformierten…
Vorstellung der Reformpläne, Regelungen zur Ausbildung uniformierter Justizvollzugsbediensteter in anderen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
26.08.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Beabsichtigte Veränderung der Ausbildung der Bediensteten des 2.…
Aktuelle Personalsituation und Zahl der Überstunden im betroffenen Bereich, Verbesserungspotenzial, Gewährleistung…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
26.08.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Brand in der Justizvollzugsanstalt Koblenz
am 4. August 2020; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über den Sachstand sowie über die…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
26.08.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Neustrukturierung der Ausbildung des Allgemeinen Vollzugsdienstes im…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
26.08.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Erwartete Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Gerichte
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
21.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Auskehrung der vom Speyerer Kreditvermittlungsunternehmen MAXDA…
Betrügerische Geschäftspraktiken des Kreditvermittlungsunternehmens MAXDA aus Speyer zwischen 2010 und 2017,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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Letzte Änderung:
21.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Drogen-Razzia in Rheinland-Pfalz
Razzien in drei Bundesländern am 7. Mai 2020, Zahl der durchgesetzten Durchsuchungsbefehlen, Orte, Tatverdächtige…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
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Letzte Änderung:
17.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Anklagerhebung im Verfahren um den sogenannten Cyberbunker in…
Anklageerhebung durch die Generalstaatsanwaltschaft Köln, Verdacht auf Gründung und Mitgliedschaft in einer…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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- HTML
Letzte Änderung:
16.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Digitale Gewalt gegen Frauen und Mädchen bekämpfen
Sexualisierte digitale Gewalt gegen politische aktive Frauen im Internet, Fortbildungsmöglichkeiten für…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
- Verkehr
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Letzte Änderung:
14.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Mehrere verletzte Personen nach Auseinandersetzungen in Worms
Medienberichte über Schusswaffengebrauch, ausschlaggebender Anlass für die Auseinandersetzung, beteiligte Personen,…
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Letzte Änderung:
07.07.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz