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Transparenz-Informationen
Razzia bei den Hells Angels
am 29. November 2022 in mehreren Orten in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
…Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Polizistenmorde in Kusel
Strafverfahren und Ergebnis; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Verurteilungen wegen Gewalt gegen Polizeibeamte
Zahl der Verurteilungen wegen Widerstands bzw. Angriffs auf Vollstreckungsbeamte im Zeitraum 2020 bis 2023 sowie…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
STAR-Programme und neue Softwareprogramme in der Justiz
Entwicklungsverbund "forumSTAR", Ziel der Unterstützung und Optimierung von Arbeitsabläufen in der ordentlichen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Maßnahmen zur Energieeinsparung durch die Landesregierung
Energieeinsparung und Energieverbrauch im Ministerium für Justiz und nachgeordneten Einrichtungen in Ergänzung zu…
Thema:
- Energie
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Maßnahmen zur Energieeinsparung durch die Landesregierung
Energieeinsparung und Energieverbrauch im Ministerium für Justiz und nachgeordneten Einrichtungen in Ergänzung zu…
Thema:
- Energie
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sicherstellung der Energieversorgung in den rheinland-pfälzischen…
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss insbesondere über Vorsorgemaßnahmen für Stromausfälle
Thema:
- Energie
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sanierung von Justizgebäuden in Mainz
Sanierung von Justizgebäuden in Rheinland-Pfalz, insbesondere in Mainz, Zeitplan und Konzept zur Aufrechterhaltung…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ermittlungsverfahren wegen “Z“-Symbol
Schriftliche Berichterstattung der Landesregierung an den Rechtsausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.04.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sexualstraftäterdateien und Handhabung der Führungsaufsicht
Anwendung des Informationsaustauschsystems VISIER.rlp, Verknüpfung mit anderen Informationssystemen der…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Jubiläum der Sozialtherapeutischen Anstalt Ludwigshafen
50-jähriges Bestehen; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Therapeutische Behandlung von psychisch kranken Gefangenen
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur psychiatrischen Versorgung in den…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Reformierung des Gesetzes über die Entschädigung bei…
Insbesondere Entschädigung aufgrund einer erlittenen Straf- oder Untersuchungshaft; Berichterstattung der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums für kürzere…
Konsequenzen des Vorschlags für den Justizvollzug; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Polizeivideos Flutkatastrophe Ahrtal
Videos eines Aufklärungsflugs des Polizeihubschraubers in der Flutnacht, Übersendung und Sichtung aller…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Situation der Amtsgerichte als Registergerichte in Rheinland Pfalz
Art der Register, Altersdurchschnitt des Personals, Größe der Dezernate sowie Anzahl an Akten seit 2017, …
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Beschleunigung von Verwaltungsgerichtsverfahren
Gesetzesentwurf mit Änderungen der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO); Berichterstattung der Landesregierung im…
Datenformate:
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Letzte Änderung:
15.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Ermittlungsstand in Zusammenhang mit der Flutkatastrophe 2021
Aktueller Ermittlungsstand; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Nutzung von Daten aus der Luca-App
Prüfung und Ergebnis des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI)…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Stand der Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen
Umgang mit ausbleibenden Zahlungen von Geldstrafen; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz