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Transparenz-Informationen
Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100a StPO im Jahr 2021
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2021 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100a StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
31.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Online-Durchsuchung nach § 100b StPO im Jahr 2021
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2021 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100b StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
31.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Erhebung von Verkehrsdaten nach § 100g StPO im Jahr 2021
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2021 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100g StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
31.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes über Dolmetschende und Übersetzende in…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Landesgesetzes über Dolmetschende und Übersetzende in der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
24.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Wahrnehmung der Aufgaben der Kontaktstelle des Europäischen…
Der Ministerrat beschließt die Verwaltungsvorschrift zur Verlängerung der Geltungsdauer der Verwaltungsvorschrift…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
24.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Achten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat nimmt den Entwurf der Achten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
22.07.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf der Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
22.07.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Europäische Rechtsakademie Trier - Bilanz zum 31. Dezember 2021
Die wesentlichen Unternehmensdaten von Beteiligungen des Landes an privatrechtlichen Unternehmen, soweit sie der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.08.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bestellung von Herrn Heiner Illing, MdL, als Kuratoriumsmitglied der…
Der Ministerrat bestellt Herrn Heiner Illing, MdL, als Kuratoriumsmitglied der „Stiftung Entschuldungshilfe für…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes über die…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes über die…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
17.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes über Dolmetschende und Übersetzende in…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes über Dolmetschende und Übersetzende in…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
17.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Justizblatt Nr. 5 vom 25. April 2022
Justizblatt Nr. 5 vom 25. April 2022
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Justizblatt Nr. 6 vom 23. Mai 2022
Justizblatt Nr. 6 vom 23. Mai 2022
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Justizblatt Nr. 7 vom 4. Juli 2022
Justizblatt Nr. 7 vom 4. Juli 2022
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Justizblatt Nr. 8 vom 1. August 2022
Justizblatt Nr. 8 vom 1. August 2022
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Justizblatt
Justizblatt Nr. 9 vom 29. August 2022
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Justiz in Zahlen 2022
Flyer Justiz in Zahlen 2022
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes über die…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes über die juristische…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
18.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung über den…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes über den…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
18.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Zuwendungsliste zu § 7 Abs. 1 Nr. 11 LTranspG JM 2022
Zuwendungen, soweit es sich um Fördersummen ab einem Betrag von 1000,00 EUR handelt (§ 7 Abs. 1 Nr. 11 LTranspG)
…Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
25.01.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz