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Transparenz-Informationen
Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Vierzehnten Rechtsbereinigungsgesetzes
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Vierzehnten Rechtsbereinigungsgesetzes und ist mit der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
05.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Justizblatt Nr. 8 vom 25.08.2025
Justizblatt
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
08.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik § 100 a StPO 2023
Statistik § 100 a StPO 2023
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
18.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100 b StPO im Jahr 2024
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2024 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100b StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
22.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100 g StPO im Jahr 2024
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2024 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100g StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
22.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100 k StPO im Jahr 2024
Das Dokument enthält Angaben zu dem im Jahr 2024 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100k StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
22.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100 a StPO im Jahr 2024
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2024 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100a StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
23.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesnachbarrechtsgesetzes.
…Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
01.10.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunft zu Urteilen betreffend 1N Telecom GmbH
Auskunft zu Urteilen betreffend 1N Telecom GmbH
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
07.10.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Justizblatt Nr. 9 vom 06.10.2025
Justizblatt
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
09.10.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die elektronische Aktenführung bei…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die elektronische Aktenführung bei den Gerichten und in Straf-…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
10.10.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Vierzehnten Rechtsbereinigungsgesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Vierzehnten Rechtsbereinigungsgesetzes.
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesjustizvollzugsgesetzes, des…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Justizblatt Nr. 10 vom 10.11.2025
Justizblatt
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
12.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesverkündungsgesetzes (LVkG)
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesverkündungsgesetzes und ist mit der Einleitung des…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
19.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Justiz in Zahlen 2025
Broschüre Justiz in Zahlen
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
25.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Justizblatt Nr. 11 vom 1.12.2025
Justizblatt
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
02.12.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat beschließt die Erste Landesverordnung zur Änderung der E-Justizverordnung Rheinland-Pfalz.
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.12.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesverkündungsgesetzes (LVkG)
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesverkündungsgesetzes.
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.12.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz