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Transparenz-Informationen
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen zur Umsetzung der…
Gemäß § 270a BGB dürfen ab dem 13. Januar 2018 insbesondere für Kreditkartenzahlungen des…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen über Kosten für die…
Gebührenrechtliche Behandlung der rechtlich vorgesehenen internen Mitwirkung einer Behörde an der Amtshandlung…
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Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Entwurf eines Landesgesetzes zur Aufhebung des Landesgesetzes über den…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Aufhebung des Landesgesetzes über den…
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr…
1. Der Ministerrat nimmt den Jahresbericht 2019 des Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2017 zur Kenntnis. 2. Der…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Entwurf eines Landesgesetzes zur Aufhebung des Landesgesetzes über den…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Aufhebung des Landesgesetzes über den…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2017/2018…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2015;…
1. Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2017 des Rechnungshofes im…
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgebührengesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgebührengesetzes.
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13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und…
1. Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung…
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Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen