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Transparenz-Informationen
Wasserschäden am Hauptgebäude des Polizeipräsidiums Mainz und Stand…
Aktueller Sachstand der Schadensbeseitigung, Zeitplan; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Einigung auf den EU-Haushalt für das Jahr 2024
Förderbereich und Förderhöhe der für 2024 bereitstehenden EU-Gelder, Auswirkung auf den rheinland-pfälzischen…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bundesverfassungsgericht erklärt Nachtragshaushalt 2021 für…
sowie die Finzaplanung; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Urteil des Bundesverfassungsgerichts - Auswirkungen auf…
Auswirkungen auf den Landeshaushalt und die kommunalen Haushalte sowie die Förderbescheide, die auf dem…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Sachstand im Hinblick auf die Anpassung der Landesbauordnung
Ergebnisse der bundesweiten Fachkonferenz, Anpassungsbedarf auf Landesebene, Zeithorizont; Berichterstattung auf…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bau- und Planungsrechtliche Gegebenheiten für Agri-PV
Nutzung von Landwirtschaftsflächen für Lebensmittelanbau und Energiegewinnung durch Photovoltaik, Baurecht und…
Thema:
- Energie
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Mehrere Bundesländer planen Transparenz bei der Grundsteuer
Bewertung der Vorhaben anderer Bundesländer sowie Planungen für Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Aufstockung von Personalstellen in rheinland-pfälzischen Finanzämtern…
Planung von Stellenaufwuchs für die Bearbeitung von Grundsteuerangelegenheiten, Umfang, Zeitpunkt, Eingruppierung,…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Umsetzung der Steuerreform in Rheinland-Pfalz
Hebsätze für eine aufkommensneutrale Umsetzung der Grundsteuerreform, Zeitpunkt der Festsetzung der neuen…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Diskussion um Grunderwerbsteuersenkung - Familien in Rheinland-Pfalz…
Position zum Diskussionsentwurf, Kostenabschätzung der Reformpläne, Effekte einer Grunderwerbsteuersenkung für…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.09.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Rückzahlung der Betriebsbeihilfen an das Land Rheinland-Pfalz und…
Sachstand, Ergebnisse der Gesprächer mit der jetzigen Betreibergesellschaft hinsichtlich der zukünftigen…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
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Letzte Änderung:
17.08.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Anwendung der neuen Schuldenregelhier: Mitteilung zur Höhe der…
Jahresbericht 2022 gem. dem Ausführungsgesetz zu Artikel 117 der Verfassung für Rheinland-Pfalz
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bezahlbares Wohnen für Studierende und Auszubildende ("Junges Wohnen")…
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Neue Programme der sozialen Wohnraumförderung mit verbesserten…
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Einsprüche und Klagen gegen Bescheide zur neuen Grundsteuer
Bescheide über den Grundsteuerwert und den Grundsteuermessbetrag, Einsprüche, Bearbeitungszeiten, Klagen vor dem…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß § 6…
Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 31.03.2023, u.a. für Maßnahmen im Bereich…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.05.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bauleistungen des Landesbetriebes Bauen für die Bundeswehr-Kaserne in…
Gründe für die Verzögerungen bei den Sanierungsmaßnahmen und die Nichteinhaltung des Baubeginns, Priorisierung von…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.04.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bestand und Entwicklung sozial geförderten Wohnraums in…
Anzahl und Art der Mietwohnungen mit Belegungs- und Mietbindung im Sinne der sozialen Mietwohnraumförderung, Anzahl…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.04.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Stand Insolvenzverfahren Flughafen Hahn
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zum Insolvenzfahren
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Senkung der Grunderwerbsteuer für Betroffene der Flutkatastrophe
bei Neuerwerb eines Grundstücks bzw. einer Immobilie, sonstige Maßnahmen zur Schließung der finanziellen Lücke bei…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.03.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen