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  • Transparenz-Informationen

    Rede zur Lage der Union

    Rede des Präsidenten der EU-Kommission zur Lage der Union, Prioritäten für die kommenden Jahre, Weiterentwicklung…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    13.11.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Reform des Telemedienauftrags

    Vorschlag zur Konkretisierung des Verbots presseähnlicher Angebote, Konflikt zwischen privaten Medienunternehmen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.11.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Ergebnisse der 75. Europaministerkonferenz der Länder am 27./28.…

    Schwerpunktthemen: Mehrjähriger Finanzrahmen und Kohäsionspolitik nach 2020, Brexit, Zukunft der EU

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Lizenzpflicht für Streaming-Angebote

    Zulassungsplicht für Streaming-Angebote entlang eines Sendeplans, Überlegungen für ein abgestuftes Regelungskonzept…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    29.09.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Ausgestaltung des Telemedienauftrags der öffentlich-rechtlichen…

    Ziele des 21. Rundfunkänderungsstaatsvertrags insbesondere hinsichtlich des Telemedienauftrags, mögliche Gefahr für…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.10.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Deutsch-französischer Ministerrat

    Ergebnisse des deutsch-französischen Ministerrats am 13. Juli 2017, Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.10.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Ergebnisse der 124. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 12.…

    Ergebnisse der 124. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 12. bis 13. Juli 2017 in Brüssel, Stellungnahmen…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.10.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Ergebnisse der 123. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 11.…

    Ergebnisse der 123. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 11. bis 12. Mai 2017 in Brüssel, Stellungnahmen…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.05.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Ergebnisse der 74. Europaministerkonferenz der Länder am 17./18. Mai…

    Schwerpunktthemen: Zukunft der EU, mehrjähriger Finanzrahmen, Migrations- und Flüchtlingspolitik

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    30.10.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    EU-Parlament stockt Finanzmittel zur Bekämpfung der…

    Erhöhung der Mittel im Rahmen der Halbzeitüberprüfung des mehrjährigen Finanzrahmens der Europäischen Union;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    31.05.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Jugendinitiative der Kommission: Investitionen in die Jugend stärken…

    Bündelung von Maßnahmen zur Verbesserung der Chancen junger Menschen im Bildung-, Ausbildungs- und…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    31.05.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Bericht der Landesregierung über die Hambacher Konferenz zur…

    Bericht im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über die Hambacher Konferenz zur grenzüberschreitenden…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    12.05.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Ergebnisse der 122. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 22.…

    Ergebnisse der 122. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 22. bis 23. März in Brüssel, Stellungnahmen und…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    06.11.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Bewertung des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2017…

    Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission mit 21 Schlüsselinitiativen "Für ein Europa, das schützt, stärkt und…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    28.05.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Hessen und Rheinland-Pfalz wollen in Sachen Brexit gemeinsames…

    Maßnahmen zur Gewinnung von Unternehmen und Banken für die Metropolregionen Rhein-Main und Rhein-Neckar im Zuge des…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    10.04.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Zusammenarbeit öffentlich-rechtlicher Sender mit privaten Medien

    Kritik am Rechercheverbund zwischen NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung u. a. wegen Wettbewerbsverfälschung,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    04.04.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Großdemo in Barcelona für mehr Flüchtlinge

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    29.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPA) der EU mit Botswana, Lesotho,…

    Vorläufige Anwendung seit dem 10.Oktober 2017; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    31.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Drittsendezeiten bei Sat.1

    Vergabe durch die Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK), Vergabeverfahren; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    10.04.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Überarbeitung der EU-Richtlinien für audiovisuelle Mediendienstleister

    Schwächung des Schutzes Minderjähriger vor schädlichen Inhalten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    10.04.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales