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  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Wahl ehrenamtliche Richter/innen

    Anfrage bzgl. Wahl ehrenamtliche Richter/innen beim Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    22.08.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Liegestellen bzw. Landebrücke Traben-Trarbach und Trier

    Anfrage zu Antragsunterlagen für die Schiffsanlegestelle Hospitalmühle in Trier Nord und das Bauvorhaben Neubau /…

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    25.08.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Ehrenamtliche Richterinnen und ehrenamtliche Richter

    Genderneutrale Ansprache ehrenamtliche Richterinnen und ehrenamtliche Richter

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    15.09.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Umgang mit Akten nach der Flutkatastrophe vom 29.09.2025

    Umgang mit Akten nach der Flutkatastrophe vom 29.09.2025

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Bad Neuenahr-Ahrweiler
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Einschränkungen BOS-DiFu-Zugangsnetz RP 16.-17.09.25

    Antwort auf die Anfrage:

    1) In welchem Umfang kam es am 16.09. und 17.09.25 zu Einschränkungen im…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Polizeipräsidien
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    OPTA-Kürzel

    Antwort auf die Anfrage:

     

    Bitte senden Sie mir Folgendes zu:

    Übersicht über die OPTA Kürzel, der einzelnen…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.10.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Polizeipräsidien
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    AW PP ELT Anfrage VG Annweiler am Trifels BOS-DiFu

    Antwort des Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik auf die Anfrage: 1) Seit wann nimmt das Ordnungsamt der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    05.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Polizeipräsidien
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsersuchen_Auftragsverarbeitungsvertrag

    IFG-Anfrage: Auftragsver-arbeitungsvertrag, Art. 28 DSGVO & Weiteres

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Simmern/Hunsrück
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Antrag auf Auskunft: Auftragsverarbeitungsvertrag, Art. 28 DSGVO u.a.

    Antwortschreiben

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    12.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    IFG-Anfrage: Auftragsverarbeitungsvertrag, Art. 28 DSGVO & Weiteres

    Rückantwort Auskunftsbegehren

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    12.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Worms
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Veröffentlichung nach § 7 Abs. 1 Nr. 14 LTranspG Schreiben v. 7.…

    Veröffentlichung nach § 7 Abs. 1 Nr. 14 LTranspG des Schreibens vom 7. November 2025, Oberlandesgericht Koblenz…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    12.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Oberlandesgericht Koblenz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsbegehren zu den Verlagen juris, C.H.Beck

    Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsbegehren zu den Verlagen juris, C.H.Beck - Antwort

    Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    IFG-Anfrage: Auftragsverarbeitungsvertrag, Art. 28 DSGVO & Weiteres

    IFG-Anfrage: Auftragsverarbeitungsvertrag, Art. 28 DSGVO & Weiteres

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Bitburg
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auftragsverarbeitungsvertrag, Art. 28 DSGVO u.a.

    Antwortschreiben auf die Anfrage nach Auftragsverarbeitungsverträgen u.a.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Kandel
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsbegehren zu den Verlagen juris, C.H.Beck

    Antwortschreiben

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Grünstadt
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Schreiben an Antragsteller

    diverse Fragen

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landgericht Mainz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsersuchen zu juristischen Informationssystemen LGZW (5)

    Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskünfte zur Nutzung der Internetdienste

    Auskunftsansprüche im Zusammenhang mit der Nutzung der Internetdienste

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Bad Dürkheim
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Veröffentlichung gerichtliche Entscheidungen_Nov 2025

    Antrag nach §§ 2 Abs. 2, 11 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzgl. Veröffentlichung von gerichtlichen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Landgericht Bad Kreuznach