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  • Transparenz-Informationen

    Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration

    1. Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration im…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf zum Integrationskonzept der Landesregierung "Gemeinsam für…

    Der Ministerrat nimmt den aktuellen Sachstand und den Zeitplan für die Umsetzung des Entwurfs des…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    2. Bericht über die Umsetzung der Maßnahmen zur…

    1. Der Ministerrat nimmt den 2. Bericht zur Umsetzung der Maßnahmen zur Nachwuchskräftegewinnung unter dem Aspekt…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    5. Bericht der Landesregierung über die Umsetzung des…

    Der Ministerrat nimmt den 5. Bericht der Landesregierung über die Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes gemäß…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Enquete-Kommission „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in…

    1. Der Ministerrat benennt Frau Staatssekretärin Daniela Schmitt zur Beauftragten der Landesregierung für die…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Sitzungen des Landtages

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis.

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport; Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Entschließung des Bundesrates zur Vermeidung von Lieferengpässen von…

    1. Der Ministerrat beschließt, den Antrag „Entschließung des Bundesrates zur Vermeidung von Lieferengpässen von…

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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzungskonzept Neustrukturierung des Justizvollzuges…

    Der Ministerrat nimmt das Umsetzungskonzept Neustrukturierung des Justizvollzuges Rheinland-Pfalz vom 8. Januar…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Coronavirus

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Zehnten…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Zehnten…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Fluchtaufnahme und Integration

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Tagesordnung der 946. Sitzung des Bundesrates am 17. Juni 2016

    Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Regelung der im Zusammenhang mit der…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Regelung der im Zusammenhang mit der Veräußerung…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Neubesetzung von Gremien im Geschäftsbereich des Ministeriums für…

    1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage zur Neubesetzung von Gremien im Geschäftsbereich des Ministeriums für…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau