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Transparenz-Informationen
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.09.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021) -
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Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Aufenthaltsgesetz.
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Fluchtaufnahme und Integration
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Sechster Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes…
1. Der Ministerrat nimmt den sechsten Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes Rheinland-Pfalz…
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Mündliche Berichte
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Verlängerung der Geltungsdauer der Verwaltungsvorschrift der…
Der Ministerrat beschließt die in der Ministerratsvorlage des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration…
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Bundesratsinitiative „Gesetz zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes“
1. Der Ministerrat beschließt, den beigefügten Gesetzesantrag „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des…
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Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Prostituiertenschutzgesetz.
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Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
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Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Stärkung des…
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„Gemeinsam für Gleichwertigkeit“ Landesaktionsplan gegen Rassismus und…
1. Der Ministerrat beschließt den „Landesaktionsplan gegen Rassismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“. 2.…
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Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)