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  • Transparenz-Informationen

    Polizei fehlt für Vorführung eines Angeklagten die Kapazität

    Medienberichte bezüglich eines nicht zur Hauptverhandlung vorgeführten Angeklagten; Berichterstattung der…

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    Letzte Änderung:
    21.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Umbau des ehemaligen Bahnbetriebswerks Gerolstein

    Umbau zu einer "Eventlocation", Prüfung des Vorgangs durch den Rechnungshof, Ergebnisse der Prüfung der…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    07.02.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Sachstand Umsetzung E-Akte

    Stand, weitere Schritte; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

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    Letzte Änderung:
    05.02.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Verbandsgemeinde…

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zu den Ergebnissen der Prüfung

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    05.02.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Landesinitiative zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der großen…

    Förderinitiative für große Mittelzentren ab 30.000 Einwohnern, Fördervolumen; Berichterstattung der Landesregierung…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    01.02.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Die Entwicklung der salafistischen Szene in Rheinland-Pfalz

    Medienberichte über steigende Zahlen von Islamisten und Salafisten, Entstehung von salafistischen Frauennetzwerken,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    29.01.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Struktur der Kriminalpolizei in Rheinland-Pfalz

    Evaluierung der strukturellen Änderungen im Jahr 2012, Planung weiterer Anpassungen im Jahr 2018; Berichterstattung…

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    Letzte Änderung:
    29.01.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Razzien in Rheinland-Pfalz gegen linke Szene

    Razzien im Zusammenhang mit den Protesten gegen den G-20-Gipfel in Hamburg, Erkenntnisse, mögliche Durchsuchung des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    29.01.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Schutz von Frauen vor Menschenhandel in Rheinland-Pfalz

    Rahmenbedingungen für Ermittlungen in diesem Kontext, etwaige Hindernisse, Möglichkeiten der Kooperation mit…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    29.01.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Abschiebehäftling Hicham B. noch immer auf der Flucht

    Flucht eines Abschiebhäftlings aus der psychiatrischen Anstalt in Alzey im Oktober 2017, Medienberichte über…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    25.01.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Neue Wahlpflichtanteile im Studium an der Hochschule der Polizei

    Stärkung der Vermittlung von Ermittlungs-, Kontroll- und Einsatzkompetenzen im Rahmen des BA-Studiums;…

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    Letzte Änderung:
    25.01.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Ausstellung von Waffenscheinen an Werner Mauss

    Presseberichten zufolge Unterzeichnung eines 2015 ausgestellten Waffenscheins durch den Landrat des Landkreises…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    25.01.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Änderung der Mutterschutzverordnung: Anpassung der Regelung des Mutterschutzes für Beamte an die Regelungen für…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    12.01.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwicklung der Verkehrsverstöße in Rheinland-Pfalz

    Anschaffung neuer stationärer und mobiler Geschwindigkeitsmessanlagen, Entwicklung der Zahl der Bußgeldbescheide;…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    13.12.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Mobiler Arbeitsplatz bei der Polizei Rheinland-Pfalz

    Erprobung mobiler Arbeitsgeräte zur Verwendung in Funkstreifenwagen, Ziele, aktueller Sachstand; Berichterstattung…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    24.11.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Landesentscheid „Unser Dorf hat Zukunft 2017"

    Ehrung der Siegergemeinden, Auszeichnung insbesondere für bürgerschaftliches Engagement; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    23.11.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Kriminalprävention in Rheinland-Pfalz

    Jubiläum der Leitstelle Kriminalprävention, Veranstaltungen; Berichterstattung der Landesregierung im…

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    Letzte Änderung:
    28.12.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Aktueller Sachstand zur Bekämpfung des Wohnungseinbruchsdiebstahls

    Landesweites Einsatzkonzept, Entwicklung der Zahl der Wohnungseinbrüche, Aufklärungsquote, Arbeitsgruppe…

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    Letzte Änderung:
    15.11.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Kooperationsvereinbarung zur Cybersicherheit

    Kooperationsvereinbarung mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), intensivierter…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    13.11.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Tag der Landesplanung 2017: "Rheinland-Pfalz 2030+ - Chancen und…

    Fachtagung zu Zukunftsfragen der Raumentwicklung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    13.11.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport