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  • Transparenz-Informationen

    Rheinland-pfälzische Sektion von "Combat 18" - gefährliche…

    Ermittlungsergebnisse bzgl. der Razzien im Zusammenhang mit Combat 18, Erkenntnisse über die Aktivitäten der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Messerattacke im Supermarkt

    Messerattacke auf einen Marktleiter in Alzey, somalischer Staatsbürger tatverdächtig, keine Berichterstattung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    13.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Umstrittenes Antidiskriminierungsgesetz ist beschlossen

    Verabschiedung des Landesantidiskriminierungsgesetzes in Berlin, Vorwurf des Generalverdachts gegen Polizisten und…

    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    29.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen des Berliner Landesantidiskriminierungsgesetzes auf die…

    Bewertung der Änderung des Landesantidiskriminierungsgesetzes, Planung vergleichbarer Regelung fürRheinland-Pfalz,…

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz – Maßnahmen der Landesregierung

    Konkrete Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums des Innern und für…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    24.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Schutzausstattung und Handlungsanweisung für Polizei und…

    Angeschaffte bzw. geplante Schutzausrüstung für Einsatzkräfte, Handlungsanweisungen zum Selbstschutz;…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    24.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Förderung von privaten Projekten zur Dorferneuerung

    Fördersumme im Jahr 2019, Stärkung der Innenentwicklung der Dörfer; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    24.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Finanzierung der Antifa in Rheinland-Pfalz durch Landesmittel

    Antifa-Gruppen in Rheinland-Pfalz, mit Landesmitteln unterstützte Gruppen, Umfang finanzieller Zuwendungen, Haltung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    16.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Schusswaffeneinsatz mit Todesfolge bei Polizeieinsatz im Landkreis…

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    15.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Mann mit Axt von Polizei erschossen

    Identität des Mannes, anerkannter Flüchtling ohne feste Meldeadresse, möglicherweise bereits vorher verübte…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    15.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Gigabit-Strategie: Glasfasernetz für ganz Rheinland-Pfalz

    Eckpunktepapier des Innenministeriums, flächendeckende Versorgung bis zum Jahr 2025, Unterstützung des…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    15.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Zahl der Rechtsextremen nimmt bundesweit zu

    Anstieg der Personen mit Zuordnung zum rechtsextremen Spektrum bundesweit, Zuordnung von Mitgliedern der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Corona-Situation im Partnerland Ruanda

    Stand der Corona-Krise in Ruanda insbesondere Maßnahmen der ruandischen Regierung zur Bewältigung der Pandemie,…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    03.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Ruhezeiten als Bereitschaftsdienst bei G7-Einsätzen

    Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen (Az. 1 A 1512/18 u. a.) zur Anerkennung von Ruhezeiten…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    03.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Sportstättenförderung in Rheinland-Pfalz

    Rücknahme zugesagter Landesmittel bei Förderzusagen aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    26.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Erste Ergebnisse der Taskforce "Gewaltaufrufe rechts"

    Vorstellung der Arbeitsergebnisse der Taskforce "Gewaltaufrufe rechts" und Übergabe der festgestellten Sachverhalte…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    25.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Rechtsextremer Anschlag in Hanau - Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz

    Einschätzung der Gefährdungslage durch Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus nach dem Anschlag auf zwei…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    25.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Verkehrssicherungspflichten der Bürgermeister in Rheinland-Pfalz

    Gerichtsurteil betreffend die Verletzung der Verkehrssicherungspflicht durch einen Bürgermeister infolgedessen drei…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    25.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Razzien gegen mutmaßliche Mitglieder und Unterstützer einer…

    Razzien in mehreren Bundesländern am 14. Februar 2020, Festnahme von 12 Personen, Vorwurf der Gründung einer…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    22.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Razzia gegen rechtsradikale Terrorgruppe

    Durchsuchungen in mehreren Bundesländern, Sachstand der Ermittlungsergebnisse, mögliche Verbindungen zu den…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    22.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport