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Transparenz-Informationen
Gold beim Europäischen "Dorferneuerungspreis" geht nach…
Auszeichnung der Gemeinde Schalkenmehren (Landkreis Vulkaneifel); Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
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Letzte Änderung:
30.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Einbindung der Fachberatung Wasserwehr in das Landesamt für Brand- und…
Zusammenwirken von Landesamt für Umwelt, Fachberatung Wasserwehr und Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz,…
Thema:
- Umwelt
Datenformate:
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Letzte Änderung:
25.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Erweiterung FOC Montabaur
Erweiterung der Verkaufsfläche des "Factory Outlet Centers" (FOC), Kritik seitens des Einzelhandels, Gründe für…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
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Letzte Änderung:
24.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Waffenverbotszonen in RLP
Verschärfung der Regeln für das Mitführen von Messern in der Öffentlichkeit; Berichterstattung der Landesregierung…
Datenformate:
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Letzte Änderung:
20.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Mobilitätskonzept zur BUGA 2029
Ansätze und Planungen für das Mobilitätskonzept zur Bundesgartenschau (BUGA) 2029; Berichterstattung der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Digitale Vernetzung von Notarzt, Rettungsdienst und Klinik -…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit zum Einsatz des NIDAklinik-System
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
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Letzte Änderung:
11.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Unterbringung eines somalischen Intensivstraftäters in der VG…
Berichterstattung zum Sachverhalt im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
29.08.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verbandsgemeinde Landau-Land soll hochgefährlichen Intensivtäter aus…
Informationen zu dem somalischen Intensivtäter und zu dem Sachverhalt; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
29.08.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verfassungsschutzbericht 2023
Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention (u. a.…
Datenformate:
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Letzte Änderung:
08.08.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verfassungsschutzbericht 2022
Struktur, gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des Verfassungsschutzes, Öffentlichkeitsarbeit und Prävention (u. a.…
Datenformate:
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Letzte Änderung:
08.08.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Cybersicherheit - Sachstand Kritis-Dachgesetz und gemeinsame…
Sachstand zum Referentenentwurf des Kritis-Dachgesetzes, Idee einer gemeinsamen Sicherheitsarchitektur, Auswirkung…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
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Letzte Änderung:
18.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Aktueller Sachstand zum geplanten Staatsvertrag zwischen dem Land…
Planung eines Vertragsabschlusses für 2025, Verhandlungsrunden, Gesprächsteilnehmer, eingebundene Vereine,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
12.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Kooperation im Katastrophenschutz
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK);…
Datenformate:
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Letzte Änderung:
10.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Aufklärungsquote Cyberkriminalität
Stand der Umsetzung der geplanten Veränderungen im Bereich Cybercrime, Entwicklung der Aufklärungsquote;…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
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Letzte Änderung:
10.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Rechtsextremes Konzert bei Wittlich
Beendigung des Konzerts durch die Polizei, erstattete Strafanzeigen; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
05.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Aus der Strafhaft entlassener Intensivtäter aus Somalia sorgt für…
Bewertung der kommunalen Unterbringung ortsbekannter Intensivstraftäter sowie der Reaktionen der örtlichen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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Letzte Änderung:
05.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verfassungsschutzbericht 2023
Wachsende Gefahr insbesondere durch Islamismus und Rechtsextremismus, Vernetzungsaktivitäten der AfD mit Akteuren…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
05.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Polizeieinsatz gegen rechtsextremistische Veranstaltung in Kröv
Auflösung einer rechtsextremistischen Veranstaltung, Strafanzeigen wegen Volksverhetzung, Verwendung von…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
05.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
u. a. Einführung der Möglichkeit zur digitalen Sitzungsteilnahme, Anpassung an Änderungen des…
Thema:
- Regionen und Städte
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Letzte Änderung:
09.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Zwangsprostitution in Rheinland-Pfalz wirksam bekämpfen
Situation, Hilfsangebote sowie Präventions- und Opferarbeit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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Letzte Änderung:
28.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport