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    Nach Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes: Erste Bilanz…

    Einsatz zur Erkennung unerlaubter Handynutzung im Straßenverkehr, erfasste Fälle, Fehlerquote, Ausstattung aller…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    22.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Chancen des Einsatzes künstlicher Intelligenz für die innere…

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zu Chancen des Einsatzes von KI, insbesondere Beschäftigung…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    22.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Polizeiliche Bilanz der Fastnachtszeit in Rheinland-Pfalz

    Eingesetzte Polizeibeamte u. a.; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

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    Letzte Änderung:
    22.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Tödliche Amokfahrt in der Mannheimer Fußgängerzone

    Erkenntnisse über den in Rheinland-Pfalz wohnhaften Täter, Beurteilung des Falls, Konsequenzen; Berichterstattung…

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    Letzte Änderung:
    22.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Vorbereitung der Landesausstellung "Marc Aurel" in Trier

    Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Kultur

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    19.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Auswirkungen der Grundgesetzänderungen auf rheinland-pfälzische…

    Auswirkungen der im Bundestag beschlossenen Lockerung der Schuldenbremse, insbesondere auf Zuständigkeitsbereiche…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    19.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Großrazzia wegen Terrorverdachts im Kontext der sog. Brigade N` Hamedu

    Durchsuchung von Objekten einer mutmaßlich eritreischen Terrorgruppe in sechs Bundesländern am 26. März 2025;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    19.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Erhebung einer Gebühr für den…

    Zulässigkeit der Erhebung von Gebühren für gewinnorientierte, erfahrungsgemäß gewaltgeneigte Großveranstaltungen,…

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    Letzte Änderung:
    19.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Weingeschichte der Römerzeit

    Fund eines römischen Weinkelters in Odernheim, Erhaltung des archäologischen Objekts, Zugänglichmachung; Bericht…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    15.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    KuLaDig-Projektförderung für Lebenswege der Geschichte

    Ausgewählte Kommunen und deren Ideen für Orte und Objekte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    15.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Kulturpolitische Auswirkungen des geplanten Bestattungsgesetzes

    Wandel der Einstellungen zu den Themen Begräbnis und Friedhofskultur, Friedhöfe als UNESCO-Weltkulturerbe;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    13.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Verlegung des Sitzes der Kreisverwaltung von Ludwigshafen nach Schifferstadt

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    19.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Widersprüchliche Angaben der Landesregierung über die Zahl, den…

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    10.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Loverboy-Methoden und Grooming Gangs in RLP

    Methode organisierter Banden, Frauen und Mädchen zur Prostitution zu zwingen, Erkenntnisse zu diesem Sachverhalt;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    07.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Kommunen klagen gegen Land wegen unzureichenden Schlüsselzuweisungen…

    Aktuelle Klagen, Kommunikation mit den Kommunen, Unterstützung der Klage des Landkreises Südwestpfalz als…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    07.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Neues Schengener Informationssystem (SIS)

    Inbetriebnahme der neuen Version des Schengener Informationssystems (SIS) am 7. März 2023, Informationsaustausch…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    01.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Landesregierung erhöht Zuschuss für Sportstättenbau

    Erhöhung der Förderquote und Anpassung der Kostenrichtwerte; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    19.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Hambacher Schloss - Wiege der Deutschen Demokratie

    200-jähriges Jubiläum des Hambacher Festes im Jahr 2032, strukturelle Maßnahmen, bundes- und europaweite…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    19.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2025 über die Gewährung von…

    Konzentration der Städtebauförderung auf die drei Programme "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts-…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    27.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Ausbau der Freiflächen-Photovoltaik im Jahr 2024

    Flächenverbrauch von Freiflächen-Photovoltaik, Eigentum der Grundstücke, Zwei-Prozent-Grenze bei Nutzung…

    Thema:
    • Energie
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
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    10.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport