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Transparenz-Informationen
Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100 b StPO im Jahr 2024
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2024 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100b StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
22.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100 g StPO im Jahr 2024
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2024 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100g StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
22.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100 k StPO im Jahr 2024
Das Dokument enthält Angaben zu dem im Jahr 2024 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100k StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
22.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100 a StPO im Jahr 2024
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2024 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100a StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
23.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesnachbarrechtsgesetzes.
…Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
01.10.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunft zu Urteilen betreffend 1N Telecom GmbH
Auskunft zu Urteilen betreffend 1N Telecom GmbH
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
07.10.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Justizblatt Nr. 9 vom 06.10.2025
Justizblatt
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
09.10.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die elektronische Aktenführung bei…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die elektronische Aktenführung bei den Gerichten und in Straf-…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
10.10.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Vierzehnten Rechtsbereinigungsgesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Vierzehnten Rechtsbereinigungsgesetzes.
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesjustizvollzugsgesetzes, des…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Justizblatt Nr. 10 vom 10.11.2025
Justizblatt
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
12.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesverkündungsgesetzes (LVkG)
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesverkündungsgesetzes und ist mit der Einleitung des…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
19.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Jahresbericht der Sozialgerichtsbarkeit 2022
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.06.2023 -
Transparenz-Informationen
Fall des wegen eines Sexualdeliktes verurteilten afghanischen…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.02.2023 -
Transparenz-Informationen
Ermittlungsverfahren gegen Mitglieder der Chatgruppe "Vereinte…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.05.2022