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Transparenz-Informationen
Konzeptvergabe und sozialer Wohnungsbau
Anwendung des Verfahrens der Konzeptvergabe im Hinblick auf die Vergabe öffentlicher Grundstücke, vergaberechtliche…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.09.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Planungssicherheit bei der Umsatzsteuer-Pauschale in der…
Kritik der EU-Kommission sowie des Bundesrechnungshofs an der Pauschalierung des Steuersatzes für…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.09.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Gemeinnütziger Journalismus
Anerkennung des Journalismus als gemeinnützige Tätigkeit in der Abgabenordnung, entsprechende Bundesratsinitiative…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.07.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Mehrwertsteuer auf digitale Publikationen
Ermäßigter Steuersatz für Druckerzeugnisse, normaler Steuersatz für digitale Publikationen; Berichterstattung der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.07.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Anwendung der neuen Schuldenregel;hier: Mitteilung zur Höhe der…
gem. dem Ausführungsgesetz zu Artikel 117 der Verfassung für Rheinland-Pfalz
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.08.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Domäne Avelsbach
Stand der Verkaufsvorbereitungen, Rahmenbedingungen für den Verkauf, Scheitern des Landesbetriebes;…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.06.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bericht über die Auflösung der Anstalt in der Anstalt (AidA) und die…
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.05.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bekanntgabe der Eckwerte des Jahresabschlusses 2018
Erwarteter Überschuss von 868 Millionen, Zuführung zur Haushaltssicherungsrücklage zusätzlich zu den Ansätzen im…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.04.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Erwerb von Wohneigentum durch Familien in Rheinland-Pfalz
Inanspruchnahme des Baukindergeldes und des ISB Wohnraumprogramms, Neuordnung der Grunderwerbsteuer;…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.03.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bericht über die Auflösung der Anstalt in der Anstalt (AidA) und die…
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.03.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Domäne Avelsbach
Stand der Verkaufsvorbereitungen, Rahmenbedingungen für den Verkauf, Scheitern des Landesbetriebes;…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Ergebnisse zum Zukunftskonzept für die Investitions- und Strukturbank…
Erarbeitung eines Zukunftskonzepts mit externer Begleitung, Ergebnisse, aktueller Sachstand; Berichterstattung der…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Ergebnis der Untersuchung zum Zukunftskonzept ISB
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Landesjustizkasse
Überlegungen für eine Zusammenlegung von Landeshauptkasse, Landesoberkasse, Universitätskasse Mainz und…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.12.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Wirksamkeit eines Wohnungsaufsichtsgesetzes nach…
Einführung in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2014, Schaffung einer Möglichkeit, gegen Wohnungseigentümer vorzugehen,…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.10.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Dienstpostenbewertung in der Steuerverwaltung
Geplante Anpassung der dienstpostenbewertungsrechtlichen Regelungen an die aktuelle Rechtssprechung, Einsetzung…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.09.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Betriebliches Gesundheitsmanagement in der Steuerverwaltung
Schaffung gesundheitsfördernder Rahmenbedingungen für die Arbeit in der Steuerverwaltung, Stärkung des…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.09.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Datensätze über Steuerbetrug bei der rheinland-pfälzischen…
Übermittlung von mutmaßlichen Fällen von Steuerbetrug durch das Bundeskriminalamt im Zusammenhang mit den Panama…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.08.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Mögliche Auswirkungen der Grundsteuerreform für die Landwirtschaft
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Bemessung der Grundsteuer vom 10. April 2018, Auswirkungen auf Grundstücke…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.07.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Zusätzlich 2 x 2 Prozent mehr Geld für Beamte
Erhöhung der Besoldung der Beamten und Richter um zwei Prozentpunkte über den Tarifsteigerungen zum 1. Juli 2019…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.06.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen