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Transparenz-Informationen
Hilfen für die Betroffenen der Flutkatastrophe vom 13./14. Juli 20212
Art und Umfang der Hilfen, Verfahrensweise, Verfahren über die ISB, Probleme bei der Auszahlung, Maßnahmen zur…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Soziale Wohnraumförderung;hier: Befassung des Haushalts- und…
Anlage: Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes im Bereich des sozialen Wohnungsbaus…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Aktueller Sachstand zum Mietspiegelreformgesetz
Inkrafttreten zum 1. Juli 2022, Umsetzung in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- …
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Einsatz Künstlicher Intelligenz in der Steuerverwaltung
Zusammenarbeit mit der hessischen, im Zusammenhang mit der Auswertung der Panama Papers gegründeten Task Force,…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Aktueller Sachstand der KFA-Reform 2023
Vorstellung des Prozesses zur Neuerarbeitung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) hinsichtlich Vorgehensweise,…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Insolvenz der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH – Folgen
Auswirkungen auf die fliegerische und gewerbliche Nutzung und Entwicklung, Cargo-Betrieb, Personal, Ab- und…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Insolvenzantragsverfahren über das Vermögen der Flughafen…
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zum Insolvenzantragsverfahren
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
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Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Flughafen Frankfurt-Hahn ist insolvent
Medienberichterstattung über die Einreichung eines Insolvenzantrags, Bestellung eines vorläufigen…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Insolvenz der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH – Folgen
Auswirkungen auf die fliegerische und gewerbliche Nutzung und Entwicklung, Cargo-Betrieb, Personal, Ab- und…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
BGH-Urteil zu Cum-Ex Geschäften
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss zu den Fällen in Rheinland-Pfalz
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
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Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Novellierung und Anpassung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen…
Anpassung der Novellierung, Beteiligung deutscher Kommunen an den Lohnsteuereinnahmen von Grenzpendlern;…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Erhöhung der Polizeizulage für Landesbedienstete
Erhöhung der Polizeizulage auf Bundesebene, mögliche Übertragung auf die Bediensteten des Landes; Berichterstattung…
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- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Beteiligung…
Beteiligung des Bundes mit Mitteln in Höhe von 50 v. H. an folgenden von der Landesregierung beschlossenen…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz- Lagebericht und…
Berichte der Ministerpräsidentin, des Innenministers, der Umwelt- sowie der Finanzministerin zur aktuellen Lage,…
Thema:
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.07.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Sachstand zur Sozialen Mietwohnraumförderung in Rheinland-Pfalz
Rückgang der Anzahl der Sozialwohnungen, Mittel für soziale Wohnraumförderung 2017 bis 2020, Fördermittel der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.07.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Anwendung der neuen Schuldenregel;hier: Mitteilung zur Höhe der…
Jahresbericht 2020 gem. dem Ausführungsgesetz zu Artikel 117 der Verfassung für Rheinland-Pfalz
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.07.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Mittelbewirtschaftung des Sondervermögens "Nachhaltige Bewältigung der…
Information des Haushalts- und Finanzausschusses über Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen, außerplanmäßiger…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.01.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Mittelverwendung der im Ersten Nachtragshaushalt 2020 beschlossenen…
Mittelverwendung der im Ersten Nachtragshaushalt 2020 beschlossenen Maßnahmen zum 31. Dezember 2020;…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.01.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Möglichkeiten der Erhöhung des einmaligen Zuschusses beim Erwerb…
Möglichkeit einer Erhöhung des derzeitigen einmaligen Zuschusses; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Regionen und Städte
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- HTML
Letzte Änderung:
07.12.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Rentenreport Rheinland-Pfalz 2020
Mehr Menschen, besonders Frauen, von Altersarmut betroffen; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.10.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen