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Transparenz-Informationen
Vereine fürchten um Status der Gemeinnützigkeit
Vereine gegen Rechtsextremismus bzw. einer andere Formen des Extremismus, finanzielle Unterstützung der Vereine…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
30.08.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Zukunft der Cyberbunkeranlage in Traben-Trarbach
Aktueller Finanzwert der Anlage, künftige Nutzung bzw. möglicher Weiterverkauf, Investitionen zum Erhalt der Anlage…
Datenformate:
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Letzte Änderung:
11.06.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Pauschale Beihilfe
Wahlmöglichkeit in mehreren Bundesländern, Verbindung mit der gesetzlichen Krankenversicherung, Sachstand,…
Datenformate:
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Letzte Änderung:
25.04.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwicklung des freifinanzierten Wohnungsbaus in Rheinland-Pfalz
Entwicklung 2023 und in den Folgejahren vor dem Hintergrund des Zinsniveaus, der Baulandpreise und der zu…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
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Letzte Änderung:
15.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Umbaukultur in Rheinland-Pfalz stärken
Änderungen der Musterbauordnung sowie Ansätze, Instrumente und Förderungen zur Erleichterung des Bauens im Bestand…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
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Letzte Änderung:
01.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Schloss Villa Ludwigshöhe
Sachstand der Sanierungsmaßnahmen, Eröffnungstermin, Konzept; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
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Letzte Änderung:
22.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Doppelbesteuerungsabkommen mit Luxemburg
Inkrafttreten des neuen Doppelbesteuerungsabkommens im Januar 2024, Ausweitung der Bagatellregelung für…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
15.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Vertragsangebote zu PEK-RP
bis zum Jahresende 2023, Anzahl der erfolgten bzw. noch ausstehenden Angebote, antragstellende Kommunen, denen kein…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
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Letzte Änderung:
08.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
JVA Diez
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur baulichen Situation, zum Sanierungsbedarf und der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
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Letzte Änderung:
13.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Wasserschäden am Hauptgebäude des Polizeipräsidiums Mainz und Stand…
Aktueller Sachstand der Schadensbeseitigung, Zeitplan; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Datenformate:
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Letzte Änderung:
01.02.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Einigung auf den EU-Haushalt für das Jahr 2024
Förderbereich und Förderhöhe der für 2024 bereitstehenden EU-Gelder, Auswirkung auf den rheinland-pfälzischen…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
18.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bundesverfassungsgericht erklärt Nachtragshaushalt 2021 für…
sowie die Finzaplanung; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
15.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Urteil des Bundesverfassungsgerichts - Auswirkungen auf…
Auswirkungen auf den Landeshaushalt und die kommunalen Haushalte sowie die Förderbescheide, die auf dem…
Datenformate:
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Letzte Änderung:
15.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Sachstand im Hinblick auf die Anpassung der Landesbauordnung
Ergebnisse der bundesweiten Fachkonferenz, Anpassungsbedarf auf Landesebene, Zeithorizont; Berichterstattung auf…
Thema:
- Regionen und Städte
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Letzte Änderung:
15.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bau- und Planungsrechtliche Gegebenheiten für Agri-PV
Nutzung von Landwirtschaftsflächen für Lebensmittelanbau und Energiegewinnung durch Photovoltaik, Baurecht und…
Thema:
- Energie
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Umwelt
Datenformate:
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Letzte Änderung:
19.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Mehrere Bundesländer planen Transparenz bei der Grundsteuer
Bewertung der Vorhaben anderer Bundesländer sowie Planungen für Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der…
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Letzte Änderung:
13.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Aufstockung von Personalstellen in rheinland-pfälzischen Finanzämtern…
Planung von Stellenaufwuchs für die Bearbeitung von Grundsteuerangelegenheiten, Umfang, Zeitpunkt, Eingruppierung,…
Datenformate:
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Letzte Änderung:
13.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Umsetzung der Steuerreform in Rheinland-Pfalz
Hebsätze für eine aufkommensneutrale Umsetzung der Grundsteuerreform, Zeitpunkt der Festsetzung der neuen…
Datenformate:
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Letzte Änderung:
13.10.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Diskussion um Grunderwerbsteuersenkung - Familien in Rheinland-Pfalz…
Position zum Diskussionsentwurf, Kostenabschätzung der Reformpläne, Effekte einer Grunderwerbsteuersenkung für…
Datenformate:
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Letzte Änderung:
27.09.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Rückzahlung der Betriebsbeihilfen an das Land Rheinland-Pfalz und…
Sachstand, Ergebnisse der Gesprächer mit der jetzigen Betreibergesellschaft hinsichtlich der zukünftigen…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
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Letzte Änderung:
17.08.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen