Zeige 31.383 Ergebnisse.
  • Transparenz-Informationen

    Fluchtaufnahme und Integration

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Bildung eines…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung des…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung des Landesdatenschutzgesetzes…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf der Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf der Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2015; hier:…

    1. Der Ministerrat beschließt den Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Amerikanische Präsenz in Rheinland-Pfalz: Maßnahmen und…

    Der Ministerrat nimmt die „Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport, des Ministeriums für…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport; Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (bis Mai 2021); Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Sitzungen des Landtages

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau; Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Hochwasserlage und Katastrophensituation in Rheinland-Pfalz

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Soforthilfen für Unternehmen und landwirtschaftliche sowie…

    Der Ministerrat beschließt die Richtlinie über die Gewährung von Soforthilfe zur Milderung von Schäden der…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Wettervorhersage Wochenende

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Schadensermittlung

    Der Ministerrat verständigt sich auf ein Vorgehen betreffend einer ersten näherungsweisen Schadensermittlung.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Coronavirus

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Coronavirus

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Coronavirus

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Coronavirus

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit Gesundheit und Demografie zur…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Coronavirus

    Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Kenntnis.

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
  • Transparenz-Informationen

    Tagesordnung der 991. Sitzung des Bundesrates am 29. Juni 2020

    Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Bundesratsinitiative: Gesetz zur Änderung des Preisangabengesetzes…

    1. Der Ministerrat beschließt, den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Preisangabengesetzes (PAngG) und den…

    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (bis Mai 2021)