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Offene Daten und Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1014. Sitzung des Bundesrates am 17.12.2021
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.12.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
TOP 01 Tagesordnungen Sondersitzungen Bundesrates am 25.u.27.03.2020
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.12.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsersuchen zur juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck
Auskunftsbegehren zur juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.04.2023Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Mayen -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren zur juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck
Auskunftsbegehren zur juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
06.04.2023Verantwortliche Stelle:
Landgericht Frankenthal (Pfalz) -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren Juris GmbH, Verlag C.H Beck
Auskunftsbegehren zur Juris GmbH und zum Verlag CH Beck
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
06.04.2023Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Speyer -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunft zur juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck
Auskunft
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
12.04.2023Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Grünstadt -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren Juris GmbH, Verlag C.H. Beck
Auskunftsbegehren zur Juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.04.2023Verantwortliche Stelle:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunft zur Juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck
Auskunftsbegehren zur Juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.04.2023Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Kandel -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren zur juris-GmbH und zum Verlag C.H. Beck _…
Auskunftsbegehren zur juris-GmbH und zum Verlag C.H. Beck
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
14.04.2023Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Altenkirchen -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren-juris-gmbh-und-verlag-c-h-beck
Antwortschreiben
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
17.04.2023Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Landau in der Pfalz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsansprüche - Kartell zur Entmachtung der Judikative
Antwortschreiben zur Anfrage vom 10.03.2023
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
18.04.2023Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Trier -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren zur juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck ArbG KL
Auskunftsbegehren zur juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
24.04.2023Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Kaiserslautern -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunft Wahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter ArbG KL
Auskunft Wahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.04.2023Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Kaiserslautern -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunft Wahl der ehrenamtlichen RichterInnen in der…
Anwortschreiben zum Antrag vom 17.04.2023
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.04.2023Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Trier -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Juristische Informationssysteme
Anfrage Dr. Göler nach dem LtranspG
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.04.2023Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Bernkastel-Kues -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsanspruch
Auskunftsansprüche nach dem Landestransparenzgesetz
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.05.2023Verantwortliche Stelle:
Sozialgericht Koblenz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren zur Juris GmbH und zum Verlag Beck
Anfrage nach dem LtranspG
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.05.2023Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Pirmasens -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsanspruch Kartell zur Entmachtung der Judikative
Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.05.2023Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Bingen am Rhein -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunft Anzahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter ArbG KL
Auskunft Anzahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.05.2023Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Kaiserslautern -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunft Anzahl der ehrenamtlichen RichterInnen
Antwortschreiben zum Antrag vom 18.04.2023
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
22.05.2023Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Trier