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  • Transparenz-Informationen

    Geplante Schließung der Autobahnpolizeistation Emmelshausen

    Weitere Anfahrtswege in Notfällen, Sicherung des Unfallortes ggf. durch Feuerwehr und Rettungskräfte,…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    30.08.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Digitales Bürgerportal

    Geplantes digitales Bürgerportal des Bundes, digitale Verwaltungsleistungen, zusätzliches Angebot zu Bürgerbüros,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    29.08.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Betreibergesellschaft am Flughafen Hahn in Finanznot?

    Finanzielle Lage des HNA-Konzerns als Mehrheitseigner, Strategiewechsel, Hintergründe der Situation, mögliche…

    Thema:
    • Verkehr
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    • PDF
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    Letzte Änderung:
    29.08.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Wechsel der Personal- und Warenkontrollen am Flughafen Hahn

    Keine Verlängerung des Vertrags mit dem gegenwärtigen Sicherheitsdienstleister, Erbringung der Sicherheitsaufgaben…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    09.05.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Ryanair reduziert Angebot auf dem Flughafen Hahn

    Medienberichte bezüglich Plänen von Ryanair zur Reduzierung der Flüge ab Hahn; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    13.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Zukunftsaussichten des Flughafens Hahn

    Steigender Wettbewerbsdruck durch neues Terminal 3 am Flughafen Frankfurt, Liquiditätsprobleme des chinesischen…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    13.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Autowaschverbot am Sonntag

    Forderung des Tankstellen-Interessenverbands (TIV) nach Aufhebung des absoluten Waschverbots für Autos an…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Umbau des ehemaligen Bahnbetriebswerks Gerolstein

    Umbau zu einer "Eventlocation", Prüfung des Vorgangs durch den Rechnungshof, Ergebnisse der Prüfung der…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    07.02.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwicklung der Verkehrsverstöße in Rheinland-Pfalz

    Anschaffung neuer stationärer und mobiler Geschwindigkeitsmessanlagen, Entwicklung der Zahl der Bußgeldbescheide;…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    13.12.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Kooperationsvereinbarung zur Cybersicherheit

    Kooperationsvereinbarung mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), intensivierter…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    13.11.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Rheinland-Pfalz auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft

    Ankündigung der Ministerpräsidentin, in zwölf Jahren flächendeckend Haushalte und Unternehmen mit…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    07.11.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Darstellung der Auswirkungen des Verkaufs des Geschäftsanteils des…

    Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    04.10.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Aktuelle Berichterstattung über die HNA Gruppe

    Unternehmens- und Eigentümerstruktur, Bonität, Verbindungen zu politischen Entscheidungsträgern in China,…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.06.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Ergebnisse der China-Reise des Innenministers

    Gespräche im Zusammenhang mit dem Verkaufsverfahren Flughafen Hahn, konkrete Auswirkungen eines möglichen…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    11.04.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Verschlüsselungstechnik bei der Polizei Rheinland-Pfalz

    Unverschlüsselte Übermittlung von Daten im Zuge von Ermittlungen, Fehlen einer entsprechenden…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Ausstattung der Polizei mit Verschlüsselungssoftware im E-Mail-Verkehr

    Technische Möglichkeiten, Fehlen einer entsprechenden Verschlüsselungssoftware, Gründe hierfür, Maßnahmen zur…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Verwaltungshelfer zur Begleitung von Schwertransporten

    Pilotstrecken für Schwertransporte ohne Polizeibegleitung, Erkenntnisse aus dem Pilotprojekt, Kompetenzen der…

    Thema:
    • Verkehr
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    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Wiederaufbau Ahrtal

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf eines Landeswindenergiegebietegesetzes – LwindGG

    Im dringenden Interesse des Klima- und Umweltschutzes und der Energiesicherheit muss der Ausbau der Windenergie…

    Thema:
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Wiederaufbau Ahrtal

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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