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Transparenz-Informationen
Verbot des Vereins "Geeinte deutsche Völker und Stämme" sowie der…
Sachstand zum Verbot des Vereins und zur Wohnungsdurchsuchung von Vereinsmitgliedern, verfassungsfeindliche Haltung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
19.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Innenministerkonferenz in Lübeck
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über die Konferenz der Innenminister vom 4. bis 6. Dezember…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
14.02.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Aktueller Sachstand Rückkehrer aus jihadistischen Kampfgebieten
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
10.02.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration im…
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Sonderprogramm zur Förderung der baulichen Sanierung und des Ausbaus…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
Datenformate:
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Letzte Änderung:
14.02.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Mann mit Axt von Polizei erschossen
Identität des Mannes, anerkannter Flüchtling ohne feste Meldeadresse, möglicherweise bereits vorher verübte…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
27.01.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Razzia gegen libanesischen Familien-Clan in Rheinland-Pfalz wegen des…
Bundesweite Razzia am 24. Oktober 2019, Erläuterung des Sachverhalts, Sachstand, Ermittlungsergebnisse;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
27.01.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Zahl der in Deutschland lebenden Islamisten
Zahl der Islamisten in Rheinland-Pfalz, davon als Gefährder eingestuft, Entwicklung in den vergangenen fünf Jahren,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
28.01.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Frauen im rechten Umfeld
Rolle von Frauen bei Rechtspopulismus und Rechtsextremismus, Situation der Frauen im rechten Umfeld;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
08.01.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Keine Erkenntnisse zur Rückkehr angeblicher IS-Anhänger
Mögliche Rückkehr von in Dschihadgebiete ausgereisten Islamisten, Erkenntnisse der Landesregierung;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
08.01.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Auftritte von Rechtsrock-Bands in Rheinland-Pfalz
Aktivitäten der rechten Musikszene, Entwicklung der Szene; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
…Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
08.01.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz bestätigt Waffenentzug wegen…
Widerruf entsprechender Erlaubnisse aufgrund waffenrechtlicher Unzuverlässigkeit; Berichterstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
07.01.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Sicherheitskonzept zum Schutz Jüdischer Gemeinden in Rheinland-Pfalz
Attentat auf eine Synagoge in Halle, Anzahl antisemitischer Straftaten 2017 bis 2019, Sicherheitskonzept zum Schutz…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
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Letzte Änderung:
04.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
NPD auf dem Winzerfest in Alzey
Bericht im Kurznachrichtendienst Twitter über Patrouillengänge von NPD-Anhängern mit roten Warnwesten auf dem…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
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Letzte Änderung:
03.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bandenmäßig organisierte Scheinehen in Rheinland-Pfalz
Razzia gegen bandenmäßig organisierte Scheinehen in Sachsen, Thüringen, Bayern und Rheinland-Pfalz, Scheinehen von…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
20.09.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Änderung des Landesgesetzes über die Beglaubigungsbefugnis
Eingabe betreffend einer kostenfreien Abgabe der Unterschriftsbeglaubigung für gemeinnützige Vereine
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
24.02.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Elektronische Stimmauszählung
Elektronisches Auslesen der Stimmzettel durch spezielle Scanner, geplante Initiativen in diesem Bereich,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
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Letzte Änderung:
16.07.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Erkenntnisse des Verfassungsschutzes nach antisemitistischen…
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
16.07.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Wachsende Gefahr durch gewaltbereite Rechtsextreme auch in…
Beobachtungen des Bundesamtes für Verfassungsschutz hinsichtlich einer Neuorganisation und Neustrukturierung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
19.06.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Homo- und transphobe Gewalt in Rheinland-Pfalz
Entwicklung der Anzahl homo- und transphober Straftaten seit Oktober 2018; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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Letzte Änderung:
14.06.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Razzien gegen salafistische Netzwerke
Festnahmen und Hausdurchsuchungen auch in Rheinland-Pfalz, Vereitelung von Anschlagsplänen; Berichterstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
22.05.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport