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  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung des AI-Acts in Rheinland-Pfalz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss u.a. zur Nutzung von Hochrisiko-Systemen in Justiz,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Erste Zwischenbilanz bei dem Projekt "Verfolgen und Löschen"

    Zwischenbilanz des Projekts zur strafrechtlichen Ahndung von Hass und Hetze im Netz; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.12.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Erste Ergebnisse der Taskforce "Gewaltaufrufe rechts"

    Vorstellung der Arbeitsergebnisse der Taskforce "Gewaltaufrufe rechts" und Übergabe der festgestellten Sachverhalte…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport