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Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
23.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines...ten Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des…
Thema:
- Energie
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
23.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung des Sitzes der…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung des Sitzes der Kreisverwaltung des…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesnachbarrechtsgesetzes.
…Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
01.10.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes.
…Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
02.10.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Fortschreibung der Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
16.10.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Verschiedenes_14.10.2025
Der Staatssekretär im Ministerium der Finanzen und der Minister des Innern und für Sport berichten zum aktuellen…
Thema:
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
16.10.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen;Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Beendigung des regulären Bewerbungsverfahrens zur siebten…
1. Der Ministerrat beschließt die Beendigung des regulären Bewerbungsverfahrens für die Landesgartenschau 2032, da…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
16.10.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesstraßengesetzes,…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung des Landesstraßengesetzes, des…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Entwurf des Landesgesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Landesgesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen;Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte_28.10.2025
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen;Ministerium für Bildung;Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit;Ministerium des Innern und für Sport;Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des…
Thema:
- Energie
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
19.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
19.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Evaluation des kommunalen Finanzausgleichs im Jahr 2026
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums der Finanzen sowie des Ministeriums des Innern…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
19.11.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen;Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Gemeinsame Erklärung der Landesregierung Rheinland-Pfalz und der…
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation der Staatskanzlei zum Letter of Intent (Lol), die „Gemeinsame…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
19.11.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei