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    Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Lehrerin aus dem Westerwald wegen § 184b StGB nun doch vor Gericht

    Sachstand zum Gerichtsverfahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
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    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    15.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Situation bzgl. § 184 b StGB

    Sachstand zu strafrechtlichen Konsequenzen für eine Lehrkraft im Rahmen der Beschaffung kinderpornographischen…

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    • PDF
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    Letzte Änderung:
    13.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Vielfältiges Rheinland-Pfalz: Arbeit des QueerNet RLP e.V.

    Förderung des QueerNet RLP e.V; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend,
    Integration…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Kindesmissbrauch im Zusammenhang mit "Original Play"

    Presseberichterstattung über Verdachtsfälle in Berlin und Hamburg an evangelischen Kindertagesstätten,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    04.12.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Geplante Schulgesetzreform

    Änderungen u. a. zur verstärkten Inpflichtnahme von Schulträgern als Konsequenz der Schließungswelle bei kleinen…

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    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Gewährleistung der Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) an…

    Medienberichte über Verunsicherungen bei Lehrern im Bereich Nutzung von privaten PCs für Schülerdaten, gegenwärtig…

    Thema:
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    Letzte Änderung:
    12.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Schülerdaten auf privaten Rechnern von Lehrkräften

    Nutzung von privaten Rechnern für dienstliche Zwecke durch Lehrer, datenschutzrechtliche Bedenken bei der…

    Thema:
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    • Wissenschaft und Technologie
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    • PDF
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    Letzte Änderung:
    04.05.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung