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  • Transparenz-Informationen

    Entwicklung des Personalbestands bei den Justizvollzugsbeamtinnen und…

    Ergebnisse der Werbemaßnahmen für eine Tätigkeit im Justizvollzug, Entwicklung der Bewerberzahlen sowie der…

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    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    28.09.2023
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    Ministerium der Justiz
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    JVA Diez erhält den "EuroPris Prison Achievement Award 2023"

    Auszeichnung für das Projekt „Onlinebeantragung von Arbeitslosengeld I für Gefangene während der Haft“;…

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    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    28.09.2023
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    Ministerium der Justiz
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    Ermittlungsverfahren gegen eine unter Führungsaufsicht stehende Person

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

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    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    28.09.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Vergütung von Gerichtsvollziehern in Rheinland-Pfalz

    Möglichkeiten zur Reform der Gerichtsvollziehervergütung nach dem baden-württembergischen Modell und weiterer…

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    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    26.09.2023
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    Ministerium der Justiz
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    Modernes Arbeiten für Gerichtsvollzieher

    Arbeit und Auslastung der Gerichtsvollzieher und Gerichtsvollzieherverteilerstellen sowie Möglichkeiten zur…

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    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    26.09.2023
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    Ministerium der Justiz
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    Rheinland-Pfalz auch Vorreiter bei elektronischem ersten Examen

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

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    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    25.09.2023
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    Ministerium der Justiz
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    Sensibilisierung zu geschlechterspezifischer und häuslicher Gewalt im…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss vor dem Hintergrund der Umsetzung der Istanbul-Konvention

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    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    25.09.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Herausforderungen von Cyberstalking

    Mögliche Gesetzeslücke bei Stalking mit Hilfe von Bluetooth-Trackern; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    24.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Evaluation der Behandlungsmaßnahmen im Strafvollzug und…

    Anteil an Gefangenen mit Suchtproblematik, Anpassung von Behandlungs-, Erziehungs- und Fördermaßnahmen an…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    21.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Neuregelung des Sanktionsrechts

    Zustimmung des Bundestags zum Gesetz zur Überarbeitung des Sanktionsrechts, Auswirkungen auf den Strafvollzug;…

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    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    21.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Gefangenenvergütung in Rheinland-Pfalz

    Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur angemessenen Vergütung von Gefangenen im Strafvollzug, Auswirkungen auf…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    18.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Entwicklung der Eingänge für Erbschein-Anträge - zunehmende…

    Entwicklung der Zahl der Anträge im Verhältnis zur Zahl der Erbscheinerteilungen, angefallene Gebühren;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    25.09.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Jahresbericht der Sozialgerichtsbarkeit 2022

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    26.06.2023
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    Ministerium der Justiz
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    Serverspenden

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    23.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    eAkte bei Zwangsversteigerungssachen

    Sachstand der Einführung der eAkte; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    15.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Legalisierung von Cannabis

    Auswirkungen auf laufende Verfahren sowie auf künftige Ermittlungstätigkeit, insbes. in Abgrenzung zu weiterhin…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    09.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts verspäteter Warnung

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

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    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    28.07.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Schwitzen statt Sitzen

    Modellprojekt zur Ableistung gemeinnütziger Arbeit statt Ersatzfreiheitsstrafe, Vermiedene Hafttage und gesparte…

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    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    13.04.2023
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    Ministerium der Justiz
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    Gesetzentwurf zur Dokumentation des Strafprozesses

    Geplantes Gesetz zur Dokumentation von Strafprozessen, Bewertung des Gesetzentwurfs, Notwendigkeit der…

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    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    28.03.2023
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    Ministerium der Justiz
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    Klagen bei Windkraftanlagen

    Zahl der Klagen im Zusammenhang mit Windkraftanlagen im Zeitraum 2020 bis 2023 insbesondere von Untätigkeitsklagen;…

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    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
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    Letzte Änderung:
    02.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz