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Transparenz-Informationen
WHO-Pandemieabkommen und die Bedeutung für Rheinland-Pfalz
Geplanter Pandemievertrag zu Prävention, Lieferketten, Technologietransfer, Forschung und Entwicklung, Bedeutung,…
Thema:
- Gesundheit
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
EU-Zivilschutzmechanismus während der Flut
Anfrage internationaler Hilfen über das Gemeinsame Lagezentrum Bund und Länder (GMLZ), Zurverfügungstellung von…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Stärkung der Innovationskraft der rheinland-pfälzischen…
Europäische Innovationspartnerschaft "Landwirtschaftliche Produktivität und Nachhaltigkeit" (EIP-AGRI),…
Thema:
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Backpulver als Grundstoff verboten
Sachstand und Bewertung des Verbots zur Verwendung von Natriumhydrogencarbonat als Pflanzenschutzmittel im Weinbau…
Thema:
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
EU untersagt Nutzung von Backpulver gegen Echten Mehltau im Weinbau
Sachstand und Beurteilung der Rechtslage, Mehrkosten und Auswirkung auf die Winzerbetriebe, Perspektive auf…
Thema:
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Umsetzungsstand AI-Act
Inkrafttreten der europäischen KI-Verordnung im Februar 2025, Umsetzungstand; Berichterstattung der Landesregierung…
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Wirtschaftliche Entwicklung in Rheinland-Pfalz
Vergleich zu anderen Bundesländern, Maßnahmen für eine Trendumkehr, Einbindung von Unternehmen und Verbänden, Rolle…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.05.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Sachstand zum Deutsch-Französischen Ausschuss für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit (AGZ), Themen im Zeitraum…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.05.2025Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Bericht über die 164. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…
Debatte mit den Präsidenten des Europäischen Rats, Aussprache zur Kohäsionspolitik, Programmplanung von LEADER und…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.05.2025Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Sachstand zur Novelle des EU-Gentechnikrechts
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau zum Sachstand der Novelle des…
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Russische Invasion in die Ukraine
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zum aktuellen Stand des Einmarsches…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.04.2025Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Kommunale Partnerschaften zwischen Rheinland-Pfalz und der Ukraine
Sachstand zu den kommunalen Partnerschaften mit der Ukraine sowie Entstehungshintergrund, Ausprägung und künftige…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.04.2025Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Rheinland-Pfalz übernimmt Gipfelpräsidentschaft der Großregion
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt über die Schwerpunkte der…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.04.2025Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Umsetzung des AI-Acts in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss u.a. zur Nutzung von Hochrisiko-Systemen in Justiz,…
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Neues Schengener Informationssystem (SIS)
Inbetriebnahme der neuen Version des Schengener Informationssystems (SIS) am 7. März 2023, Informationsaustausch…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.04.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Neue Eigenmittel für EU-Haushalt und damit verbundene mögliche…
Kenntnis über die Einführung neuer Eigenmittel sowie über das Vorhaben eines aufgestockten EU-Haushalts und der…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.03.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bericht über die 164. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…
Debatte mit den Präsidenten des Europäischen Rats, Aussprache zur Kohäsionspolitik, Programmplanung von LEADER und…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.05.2025Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Verbraucherpaket für nachhaltigen Konsum
Vorschlag für nachhaltigen Konsum im Verbraucherpaket der Europäischen Kommission betreffend Recht auf Reparatur…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
19.03.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Förderung von Umwelt-/Naturschutz- und Klimamaßnahmen in der…
Förderung für Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen, des ökologischen Landbaus sowie der umweltschonenden…
Thema:
- Energie
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.02.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Ergebnisse der High Level Group Wein
Gründung einer "High Level Group" durch die EU-Kommission, Erörterung der Herausforderungen auf dem europäischen…
Thema:
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
12.02.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau