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Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren Möglicher Datenabfluss
Auskünfte bezüglich eines Datenabflusses sind beim Ministerium anzufordern. Es wird auf bereits Veröffentlichte…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
10.12.2024Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Speyer -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Anfrage Rundfunkgebühren/Rundfunkbeiträge
Anfrage Rundfunkgebühren/-beiträge
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
23.12.2024Verantwortliche Stelle:
Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Anfrage Eingänge Rundfunkgebühren/-beiträge
Anfrage Eingänge Rundfunkgebühren/-beiträge
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
23.12.2024Verantwortliche Stelle:
Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren zu juris u.a.
Auskunftsbegehren
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
06.01.2025Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Ludwigshafen -
Transparenz-Informationen
beantwortung einer anfrage zu veröffentlichungen gerichtlicher…
Beantwortung einer Anfrage zu Veröffentlichungen gerichtlicher Entscheidungen
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
16.01.2025Verantwortliche Stelle:
Landgericht Trier -
Transparenz-Informationen
beantwortung einer anfrage zu veröffentlichungen gerichtlicher…
Beantwortung einer Anfrage zu Veröffentlichungen gerichtlicher Entscheidungen
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
16.01.2025Verantwortliche Stelle:
Landgericht Trier -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
beantwortung einer anfrage zu veröffentlichungen gerichtlicher…
Beantwortung einer Anfrage zu Veröffentlichungen gerichtlicher Entscheidungen
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.01.2025Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Hermeskeil -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren 09/2024
Auskunftsbegehren
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
31.03.2025Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Bad Sobernheim -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Genehmigung über die Verwendung von Vereinslogos
Antwort des Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik Rheinland-Pfalz auf die Anfrage: "bitte senden Sie mir…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
05.06.2025Verantwortliche Stelle:
Polizeipräsidien -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Veröffentlichung von gerichtlichen Entscheidungen in der…
Es wird erläutert wer über die Veröffentlichung von gerichtlichen Entscheidungen in anonymisierter Form in der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.06.2025Verantwortliche Stelle:
Landessozialgericht Rheinland-Pfalz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Veröffentlichung Entscheidungen der Sozialgerichtsbarkeit bei Verlagen
Es wird erläutert, dass Verträge mit verschiedenen Verlagen bestehen, deren Verlagsinhalt beim Landessozialgericht…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.06.2025Verantwortliche Stelle:
Landessozialgericht Rheinland-Pfalz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Stellungnahme TöB-Beteiligung B-Plan OG Osann-Monzel
Anfrage zu Stellungnahme der SGD Nord im Rahmen der TöB-Beteiligung zum Bebauungsplan der Ortsgemeinde Osann-Monzel…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
23.06.2025Verantwortliche Stelle:
Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren zu Juris GmbH und Verlag C.H. Beck
Antwortschreiben
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.06.2025Verantwortliche Stelle:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsersuchen zu juristischen Informationssystemen LGZW…
Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen
…Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
01.07.2025Verantwortliche Stelle:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Antrag nach LTranspG
Antwortschreiben
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.07.2025Verantwortliche Stelle:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Urteilsversand an die Verlage juris und C. H. Beck, Verdacht auf…
Urteilsversand an die Verlage juris und C. H. Beck
Verdacht auf Kartellbildung
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.07.2025Verantwortliche Stelle:
Landgericht Koblenz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Veröffentlichung gerichtliche Entscheidungen
Antrag nach §§ 2 Abs. 2, 11 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzgl. Veröffentlichung von gerichtlichen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
16.07.2025Verantwortliche Stelle:
Landgericht Bad Kreuznach -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Veröffentlichung gerichtliche Entscheidungen
Antrag nach §§ 2 Abs. 2, 11 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzgl. Veröffentlichung von gerichtlichen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.08.2025Verantwortliche Stelle:
Landgericht Bad Kreuznach -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Anfrage - Polizei Rheinland Pfalz und Menschen mit Behinderungen
Polizei Rheinland-Pfalz und Menschen mit Behinderungen
Broschüren:
Im Einsatz mit an Demenz erkrankten Menschen.
…Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
12.08.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Inneren und für Sport -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsersuchen zu juristischen Informationssystemen LGZW (4)
Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen
…Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
14.08.2025Verantwortliche Stelle:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz