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Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Programm Interreg…
1. Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministers des Innern und für Sport über das künftige europäische…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Gesundheit
- Internationale Themen
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
18.11.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Bundes-und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
18.11.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichtezur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
18.11.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Lenkungsausschuss Wiederaufbau
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
18.11.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes über die Beauftragte oder den…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes über die Beauftragte oder den Beauftragten…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
18.11.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bundes-und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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18.11.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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18.11.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Lenkungsausschuss Wiederaufbau
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
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18.11.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Gewährung staatlicher Finanzhilfenzur Beseitigung der Schäden aufgrund…
Der Ministerrat beschließt die Bildung von Härtefallkommissionen im Rahmen der Gewährung staatlicher Finanzhilfen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
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18.11.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
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Entwurf eines Zweiten Staatsvertrages zur Änderung medienrechtlicher…
Der Ministerrat billigt den Entwurf eines Zweiten Staatsvertrages zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
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18.11.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
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Beteiligungsbericht 2021
Der Ministerrat billigt den Beteiligungsbericht 2021.
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
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18.11.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
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Bundes-und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…
Thema:
- Internationale Themen
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18.11.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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18.11.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
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Vorberatung des Gesprächs des Ministerrates mit den katholischen…
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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22.11.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
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Bundes-und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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22.11.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
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Letzte Änderung:
22.11.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes über die…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes über die…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Verkehr
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Letzte Änderung:
03.12.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Staatsbad Bad Bergzabern GmbH PCGK-Bericht 2020
Darstellung inwieweit seitens des Unternehmens den Vorgaben und Empfehlungen des Public Corporate Governance Kodex…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
06.12.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Staatsbad Bad Bergzabern GmbH Anhang 2020
Anhang zum Jahresabschluss 2020 gemäß handelsrechtlicher Vorschriften
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
06.12.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Staatsbad Bad Bergzabern GmbH G&V-Rechnung 2020
Gewinn- und Verlustrechnung 2020 gemäß handelsrechtlicher Vorschriften
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
06.12.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen