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  • Transparenz-Informationen

    EU-Lieferkettengesetz

    Verschiebung der Abstimmung, aktueller Stand und Zeitplan; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Verschiebung der Abstimmung zum EU-Lieferkettengesetz

    Gründe für die Verschiebung der Abstimmung im Rat der EU-Mitgliedsstaaten sowie Einordnung, weitere Schritte bis…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Auswirkungen des fortgeschrittenen Rahmenabkommens zwischen der EU und…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zur Einschätzung der Auswirkungen

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Umsetzung und Fortschritt der Digitalen Kompetenzzentren in…

    Verbesserungen der Effektivität, der Zugänglichkeit und der Reichweite, Qualitätssicherung, Fortbildungsangebote,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    15.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Überarbeitete Kita-Fachkräftevereinbarung

    Erleichterungen im Rahmen der Überarbeitung der Kita-Fachkräftevereinbarung, Möglichkeiten für Quereinsteiger;…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    15.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Digitale Formate in der Berufs- und Studienorientierung

    Verfügbarkeit digitaler Formate für die Berufs- und Studienorientierung, Einbindung der Angebote in der Schule…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    15.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Leistung macht Schule

    Sachstand zur Initiative von Bund und Ländern zur Förderung der Talente und Stärken von Schülern; Berichterstattung…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    15.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Lehrerin aus dem Westerwald wegen § 184b StGB nun doch vor Gericht

    Sachstand zum Gerichtsverfahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    15.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Reform zum Vorabentscheidungsverfahren

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Qualifizierung der Staatsanwaltschaften im Bereich der Bekämpfung der…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Arbeit der Landeszentralstelle Cybercrime (LZC) sowie…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Stand der Arbeit des Kompetenznetzwerkes Wissenschaft für den…

    Entwicklung von Lösungen gemeisam mit den Kommunen für eine resiliente Zukunft, Handlungsfelder: Klimaanpassung, …

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Rückgang der Einschreibungen in Informatik

    Gründe, Maßnahmen, um den Trend entgegenzuwirken; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Digitalisierung der Elterngeldbeantragung in Rheinland-Pfalz

    Derzeit Notwendigkeit des Ausdruckens eines digital erstellten Antrags, vollständig digitaler Antragsvorgang,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    "Einer-für-Alle"-Rollout in Rheinland-Pfalz

    Programm für den Rollout der Dienste im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG); Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Zweigleisiger Ausbau der Eifelstrecke

    Wiederaufbau der Bahnstrecke Trier-Ehrang über Gerolstein nach Köln, Finanzierungsoptionen für einen stellenweise…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    EU fordert einheitliches Vorgehen gegen Prostitution

    Leitlinien der EU zum Schutz von Frauen und Mädchen vor Prostitution, nordisches Modell zum Sexkauf-Verbot, Zugang…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    11.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Bericht über die 159. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Gedenken an Jacques Delors, Prioritäten der Belgischen Ratspräsidentschaft, Beitrag der AdR zum belgischen Vorsitz…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    12.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand i-Kfz-Zulassungen in Rheinland-Pfalz

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über die…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    08.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    AI Act der EU - Verabschiedung eines europäischen KI-Gesetzes

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    07.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Lehrerin aus dem Westerwald wegen § 184b StGB nun doch vor Gericht

    Sachstand zum Gerichtsverfahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    15.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz