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Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1054. Sitzung des Bundesrates am 23. Mai 2025
Gemäß § 7 Absatz 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz sind Beschlüsse des Ministerrats, auf deren Grundlage das Land im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
23.05.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1055. Sitzung des Bundesrates am 13. Juni 2025
Gemäß § 7 Absatz 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz sind Beschlüsse des Ministerrats, auf deren Grundlage das Land im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
15.07.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1056. Sitzung des Bundesrates am 11. Juli 2025
Gemäß § 7 Absatz 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz sind Beschlüsse des Ministerrats, auf deren Grundlage das Land im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
16.07.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Europäische Rechtsakademie Trier - Wesentliche Daten für 2024 (Bilanz,…
Wesentlichen Unternehmensdaten von Beteiligungen des Landes an privatrechtlichen Unternehmen, soweit sie der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.07.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Tagesordnung der 1014. Sitzung des Bundesrates am 17.12.2021
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.12.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
TOP 01 Tagesordnungen Sondersitzungen Bundesrates am 25.u.27.03.2020
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.12.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsersuchen zur juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck
Auskunftsbegehren zur juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.04.2023Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Mayen -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren zur juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck
Auskunftsbegehren zur juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
06.04.2023Verantwortliche Stelle:
Landgericht Frankenthal (Pfalz) -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren Juris GmbH, Verlag C.H Beck
Auskunftsbegehren zur Juris GmbH und zum Verlag CH Beck
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
06.04.2023Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Speyer -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunft zur juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck
Auskunft
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
12.04.2023Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Grünstadt -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren Juris GmbH, Verlag C.H. Beck
Auskunftsbegehren zur Juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.04.2023Verantwortliche Stelle:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunft zur Juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck
Auskunftsbegehren zur Juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.04.2023Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Kandel -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren zur juris-GmbH und zum Verlag C.H. Beck _…
Auskunftsbegehren zur juris-GmbH und zum Verlag C.H. Beck
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
14.04.2023Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Altenkirchen -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren-juris-gmbh-und-verlag-c-h-beck
Antwortschreiben
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
17.04.2023Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Landau in der Pfalz -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsansprüche - Kartell zur Entmachtung der Judikative
Antwortschreiben zur Anfrage vom 10.03.2023
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
18.04.2023Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Trier -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunftsbegehren zur juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck ArbG KL
Auskunftsbegehren zur juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
24.04.2023Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Kaiserslautern -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunft Wahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter ArbG KL
Auskunft Wahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.04.2023Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Kaiserslautern -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Auskunft Wahl der ehrenamtlichen RichterInnen in der…
Anwortschreiben zum Antrag vom 17.04.2023
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.04.2023Verantwortliche Stelle:
Arbeitsgericht Trier -
Offene Daten und Transparenz-Informationen
Juristische Informationssysteme
Anfrage Dr. Göler nach dem LtranspG
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.04.2023Verantwortliche Stelle:
Amtsgericht Bernkastel-Kues -
Transparenz-Informationen
Auskunftsersuchen nach dem Landestransparenzgesetz
Anfrage hinsichtlich der Vertragsbeziehungen zwischen dem Sozialgericht Speyer und der juris GmbH sowie zu dem…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
28.04.2023Verantwortliche Stelle:
Sozialgericht Speyer