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    Rheinland-Pfalz auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft

    Ankündigung der Ministerpräsidentin, in zwölf Jahren flächendeckend Haushalte und Unternehmen mit…

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    Letzte Änderung:
    07.11.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Darstellung der Auswirkungen des Verkaufs des Geschäftsanteils des…

    Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss

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    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    04.10.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Aktuelle Berichterstattung über die HNA Gruppe

    Unternehmens- und Eigentümerstruktur, Bonität, Verbindungen zu politischen Entscheidungsträgern in China,…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    29.06.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Ergebnisse der China-Reise des Innenministers

    Gespräche im Zusammenhang mit dem Verkaufsverfahren Flughafen Hahn, konkrete Auswirkungen eines möglichen…

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    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    11.04.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verschlüsselungstechnik bei der Polizei Rheinland-Pfalz

    Unverschlüsselte Übermittlung von Daten im Zuge von Ermittlungen, Fehlen einer entsprechenden…

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    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    27.03.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Ausstattung der Polizei mit Verschlüsselungssoftware im E-Mail-Verkehr

    Technische Möglichkeiten, Fehlen einer entsprechenden Verschlüsselungssoftware, Gründe hierfür, Maßnahmen zur…

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    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    23.03.2017
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verwaltungshelfer zur Begleitung von Schwertransporten

    Pilotstrecken für Schwertransporte ohne Polizeibegleitung, Erkenntnisse aus dem Pilotprojekt, Kompetenzen der…

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    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    14.03.2017
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Aufstockung der Soforthilfen zur finanziellen Unterstützung der…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis und stimmt der…

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    • Umwelt
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    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    26.08.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Aktueller Sachstand VV Hochwasserschäden RLP 2021

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Berichte des Ministers des Innern und für Sport zur Kenntnis.

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    Letzte Änderung:
    27.08.2021
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Lenkungsausschuss Wiederaufbau

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.

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    Letzte Änderung:
    16.09.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verwaltungsvorschrift zur Gewährung staatlicher Finanzhilfen zur…

    Der Ministerrat beschließt die geänderte Fassung der Verwaltungsvorschriftzur Gewährung staatlicher Finanzhilfen…

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    Letzte Änderung:
    27.09.2021
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Lenkungsausschuss Wiederaufbau

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.

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    27.09.2021
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Lenkungsausschuss Wiederaufbau

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.

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    14.10.2021
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Lenkungsausschuss Wiederaufbau

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.

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    18.11.2021
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Programm Interreg…

    1. Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministers des Innern und für Sport über das künftige europäische…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Gesundheit
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
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    • Wissenschaft und Technologie
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    18.11.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Lenkungsausschuss Wiederaufbau

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.

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    18.11.2021
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    18.11.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Gewährung staatlicher Finanzhilfenzur Beseitigung der Schäden aufgrund…

    Der Ministerrat beschließt die Bildung von Härtefallkommissionen im Rahmen der Gewährung staatlicher Finanzhilfen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
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    • Regionen und Städte
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    18.11.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Lenkungsausschuss Wiederaufbau

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis.

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    17.12.2021
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    13.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
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