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  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte_11.11.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen;Ministerium der Justiz
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    Verschiedenes_11.11.2025

    Die Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität berichtet zum aktuellen Stand und Entwicklung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität;Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung;Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Verwaltungsanordnung zur Änderung der Verwaltungsanordnung zur…

    Der Ministerrat sowie jedes seiner Mitglieder für seinen Geschäftsbereich beschließen die Verwaltungsanordnung zur…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    26.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Beteiligungsbericht 2025

    Der Ministerrat billigt den Beteiligungsbericht 2025 für die Geschäftsjahre 2022 / 2023 / 2024.

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    26.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Durchführung des…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Erhöhung der Beschäftigungsquote von Menschen mit Behinderungen im…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Verschiedenes 25.11.2025

    Die Ministerin der Finanzen berichtet über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Berliner…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei;Ministerium der Finanzen
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    Entwurf einer Landesverordnung über das Verbot des Führens von Waffen…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über das Verbot des Führens von Waffen und Messern in…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    03.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Mündliche Berichte 02.12.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei;Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung;Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Entwurf des Landesgesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens „Rheinland…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen;Ministerium des Innern und für Sport
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    Gigabit-Strategie 2030 – Den Ausbau der digitalen Netze stärken

    Der Ministerrat verabschiedet die Gigabit-Strategie 2030 „Den Ausbau der digitalen Netze stärken“ und beauftragt…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    12.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Benennung von Vertreterinnen und Vertretern und Stellvertreterinnen…

    1. Der Ministerrat beschließt, dem Bundesrat Frau Staatsministerin Daniela Schmitt als Vertreterin des Bundesrates…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    12.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes Rheinland-Pfalz,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    12.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Forschungsinstitut für Glas - Keramik GmbH 2024

    Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang zum Jahresabschluss, PCGK-Bericht 2024

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    15.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Schulturnhalle Hornbach

    Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema "Schulturnhalle Hornbach".

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Innovationsagentur 2024

    Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang zum Jahresabschluss, PCGK-Bericht 2024

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Innovationsagentur 2023

    Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang zum Jahresabschluss, PCGK-Bericht 2024

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Festsetzung der endgültigen Heizkosten für die Heizperiode 2024/2025

    Festsetzung der endgültigen Heizkosten für die Heizperiode 2024/2025

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die Dritte Landesverordnung zur Änderung der

    Gutachterausschussverordnung.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport