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    Europäische Sanktionen gegen Iran

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zu den Iran-Sanktionen im Zusammenhang…

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    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    18.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    20 Jahre EU-Osterweiterung

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zur Auswirkung der Osterweiterung auf…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    18.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Europawahl in der Partnerregion Mittelböhmen

    Wahlergebnis der Europawahl am 9. Juni 2024 in Mittelböhmen und Wahlbeteiligung, insbesondere hinsichtlich der…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    • PDF
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    Letzte Änderung:
    18.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Kampagne "Kommunalpolitik braucht Frauen"

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen über die Aktivitäten im Rahmen der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    15.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Bericht über die Konferenz der Gleichstellungs- und…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen über die Inhalte und Ergebnisse…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    15.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Mainzer Frauennotruf schlägt Alarm - Zahl der sexuellen Gewalt gegen…

    Schutz von Mädchen und Frauen vor sexueller Gewalt, Ausstattung der Frauennotrufe mit finanziellen und personellen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    15.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Aktueller Sachstand zum geplanten Staatsvertrag zwischen dem Land…

    Planung eines Vertragsabschlusses für 2025, Verhandlungsrunden, Gesprächsteilnehmer, eingebundene Vereine,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    12.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Regulierung von sozialen Medien für Jugendliche in Rheinland-Pfalz

    Forderung der dänischen Premierministerin nach einer Anhebung des Mindestalters zur Nutzung von sozialen Medien,…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    11.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Aktueller Stand zu den Verhandlungen der Intensivpflegedienste mit den…

    Aktuelle Situation und Auswirkungen der Verzögerungen bei den Vertragsverhandlungen sowohlfür die Patienten als…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    10.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Kürzungen im Bundeshaushalt 2025 bei der Freien Wohlfahrtspflege -…

    Auswirkungen von Kürzungen im Bundeshaushalt 2025 auf die Freie Wohlfahrtspflege sowie Bewertung und Maßnahmen;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    10.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Pflegebedürftigkeit in Rheinland-Pfalz: Auswirkungen der…

    Aktuelle Situation sowie Anzahl der Pflegebedürftigen und Pflegekräftebedarf im bundesweiten Vergleich;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    10.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Rentenpaket II der Bundesregierung

    Einschätzung sowie Auswirkungen des Rentenpaktes der Bundesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    10.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Aus der Strafhaft entlassener Intensivtäter aus Somalia sorgt für…

    Bewertung der kommunalen Unterbringung ortsbekannter Intensivstraftäter sowie der Reaktionen der örtlichen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    08.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Rechtsextremes Konzert bei Wittlich

    Beendigung des Konzerts durch die Polizei, erstattete Strafanzeigen; Berichterstattung der Landesregierung im…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    05.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Aus der Strafhaft entlassener Intensivtäter aus Somalia sorgt für…

    Bewertung der kommunalen Unterbringung ortsbekannter Intensivstraftäter sowie der Reaktionen der örtlichen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    05.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verfassungsschutzbericht 2023

    Wachsende Gefahr insbesondere durch Islamismus und Rechtsextremismus, Vernetzungsaktivitäten der AfD mit Akteuren…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    05.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Polizeieinsatz gegen rechtsextremistische Veranstaltung in Kröv

    Auflösung einer rechtsextremistischen Veranstaltung, Strafanzeigen wegen Volksverhetzung, Verwendung von…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    05.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Aus der Strafhaft entlassener Intensivtäter aus Somalia sorgt für…

    Bewertung der kommunalen Unterbringung ortsbekannter Intensivstraftäter sowie der Reaktionen der örtlichen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    02.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Aufenthaltsgesetz…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    28.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Maßnahmen der EU für weniger Kunststoffmüll in Europa

    Sachstand zur EU-Vorschrift betreffend Verringerung, Wiederverwendung und Recycling von Verpackungen, Auswirkung…

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    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
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    25.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität